Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.
von geringeren Energieverbräuchen beispielsweise durch eine Heizungserneuerung profitieren auch Mieterinnen und Mieter.
Wir fördern zudem mit hohen Summen Maßnahmen zur Einsparung von Energie.
Als Verkehrspolitiker bin ich bei diesem Thema auf die Einschätzung der zuständigen Kolleg*innen angewiesen. Ich lasse Ihnen deren Einschätzung gern zukommen:
Ein tausende Kilometer umfassendes Schienennetz kann nicht an jeder Stelle umfassend gegen unberechtigtes Betreten und Handeln gesichert werden.
Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.

