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Matthias Bartke
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Frage von Marvin R. •

Frage an Matthias Bartke von Marvin R.

Hallo und guten Tag Herr Bartke,

Aus welchem Grund haben Sie gegen ein Frackingverbot gestimmt??

Die angewandten Methoden beim Fracking zerstören unsere Umwelt, haben schwer absehbare Langzeitfolgen und belasten das Grundwasser stark mit Giftstoffen.

Bitte schauen Sie sich doch einfach einmal Grundwasserwerte aus der Region rund um Oldenburg an. Alleine dort kann man bereits gut sehen, wie die Massentierhaltung auf die Grundwasserqualität einwirkt.

Wie können Sie mit guten Gewissen Methoden zustimmen, bei denen systematisch Giftstoffe in unsere Erde geleitet werden?

Ich will das einfach nur verstehen können. Und kann es nach längereren Recherchen zu diesem Thema nicht.

Es scheint mir sehr, als seien Sie moralisch und im wahrsten Sinne des Wortes sozialdemokratisch kompromittiert. Eine Ökonomie ohne ökologisches Gewissen kann nicht im wahrsten Sinne des Wortes "sozialdemokratisch" legitimiert sein. Denn das Soziale setzt zu allererst einen verantwortungsvollen Umgang mit Gemeingut vor. Und es gibt kein größeres Gemeingut als die Bewahrung unserer ohnehin bereits stark beanspruchten Natur und unseres Grundwassers.

Denken Sie an die Zukunft unserer Gesellschaft..? Haben Sie Kinder..?

Höflich und enttäuscht von der SPD,

Marvin Rinas

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rinas,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass ich in der letzten Woche nicht für Fracking gestimmt habe. Stattdessen habe ich aus guten Gründen gegen den Gesetzentwurf der Grünen und den Antrag der Linken gestimmt. Das ist keinesfalls gleichzusetzen.

Gegen einen Antrag zu stimmen, der ´Verbot von Fracking´ heißt, bedeutet nicht automatisch gegen ein Verbot von Fracking zu sein. Nach dieser Logik wäre die Linke ja beispielsweise auch gegen den Mindestlohn, da sie gegen unser Gesetz zur Einführung eines Mindestlohns gestimmt hat. Mit Nein abzustimmen bedeutet vor allem, dass man mit dem vorliegenden Antrag nicht einverstanden ist. So ging es mir in der letzten Woche mit den Oppositionsanträgen.

Die Grünen und die Linken haben Anträge eingebracht, die wichtige Probleme
überhaupt nicht thematisiert haben:
- Wie gehen wir mit Lagerstättenwasserverpressung um?
- Gibt es eine Beweislastumkehr bei Erdbeben?
- Warum soll es keine Änderungen im Wasserhaushalts- und Bundesnaturschutzrecht geben?

Das Regelungspaket der Großen Koalition hingegen sieht dazu notwendige Vorschriften vor. Der Gesetzentwurf stellt außerdem rechtssicher klar, dass unkonventionelles Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas zu wirtschaftlichen Zwecken derzeit nicht verantwortbar ist. Aus diesem Grund ist es für mich besonders wichtig, dass wir das Regelungspaket mit den bereits verhandelten Verbesserungen zügig umsetzen. Ich erwarte von unserem Koalitionspartner, an dieser Stelle nicht länger zu blockieren. Das habe ich auch in meiner Persönlichen Erklärung zum Ausdruck gebracht, die ich zu der Abstimmung abgegeben habe. Für mich ist elementar, dass der Schutz der Umwelt, der Gesundheit und des Trinkwassers absoluten Vorrang erhält.

Grüne und Linke haben Ihre Anträge für die Tagesordnung im Plenum übrigens bewusst so aufgesetzt, dass sie nicht debattiert werden konnten. Damit war klar, dass es ihnen nicht um die Regelung des Frackings, sondern allein um ein politisches Spielchen ging. Das wird den Herausforderungen des Themas nicht gerecht.

Wir haben uns die Abstimmung in der SPD-Fraktion wirklich nicht einfach gemacht, da uns eine klare Regelung des Fracking und Rechtssicherheit ungemein wichtig sind. Wir haben daher durchgesetzt, dass Lars Klingbeil immerhin seine Persönliche Erklärung im Plenum vorlesen durfte. Lars Klingbeil kommt aus dem sehr betroffenen Landkreis Rotenburg an der Wümme und hat in seiner Erklärung die Position der Sozialdemokraten insgesamt gut deutlich gemacht: http://dbtg.tv/fvid/6791901 . Ich bitte Sie, sich diese Rede einmal anzuhören und Ihr Urteil erst dann zu fällen, wenn das Gesetz am Ende vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Bartke