Martina Michels

(...) Es sollte nicht darum gehen, zu versuchen, Seiten unsichtbar zu machen, sondern darum, sie wirklich aus dem Netz zu entfernen und die Täter zu verfolgen. Die Bundesregierung bleibt nach meiner Überzeugung in ihrem mit wahlkämpferischem Getöse vorgetragenen Engagement gegen Kinderpornografie an der Oberfläche und eröffnet neue rechtliche Grauzonen. Stattdessen sollte sie lieber die Kriminalämter mit ausreichend Personal und Technik für einen aussichtsreichen Kampf gegen die Täter und Produzenten kinderpornografischen Materials ausstatten. (...)

(...) zu 4.: Seien Sie versichert: ein sozialistisches System a´la DDR ist nicht unser Ziel. Dass dies nicht funktioniert, hat die Geschichte längst bewiesen. (...)

(...) Das ist meine Maxime als Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Dafür haben meine Partei und ich uns gerade erst gemeinsam mit der Initiative „Pro Ethik“ beim Volksentscheid am 26.04.09 gegen die Einführung von Religion als Pflichtfach an den Schulen ab der ersten Klasse eingesetzt. Denn Religion ist freiwillig und keine Pflicht! (...)

(...) vielen Dank für Die Anfrage und die Skizzierung des Traums von einer autofreien Innenstadt. (...) Eine denkbare Maßnahme, um dem Ziel näher zu kommen, wäre die Einführung einer Stadtmaut, wie sie in London oder Stockholm erfolgreich betrieben wird. (...)

(...) Deshalb setze ich mich mit meiner Partei für demokratische Hochschulen ein. Wir wollen mehr Mitbestimmung der Studierenden und des Mittelbaus herstellen. Das wäre z.B. durch die Einführung der Viertelparität in den entsprechenden Hochschulgremien möglich. (...)

Sehr geehrte/r Herr/Frau Lorenz,