Frage an Martin Rabanus von Dirk A. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Angel,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Einführung von Ganztagsschulen sowie der Förderung von Familien im Allgemeinen.

Zu der ersten Frage: Die mangelnde Entwicklung der Ganztagsschule ist in der Verantwortung des Landes Hessen und der CDU-Alleinregierung zu suchen. Das Land ist für die Einrichtung und auch für die personelle Ausstattung verantwortlich. Es entscheidet darüber, welche Schulen als Ganztagsschulen ausgebaut werden. Ich gehe daher davon aus, dass in Hessen erst ein Regierungswechsel nach den nächsten Landtagswahlen 2008 notwendig ist, um einen echten Entwicklungsschub zu bekommen. Die Hessische SPD hatte zu der letzten Landtagswahl ein gerechnetes Stufenmodell zur Einführung der Ganztagsschule vorgelegt. Dies kann ich Ihnen gerne zukommen lassen. Leider haben die Wählerinnen und Wähler die CDU unter Roland Koch mit einer absoluten Mehrheit der Sitze im Landtag ausgestattet. Daher konnte und kann das Modell nicht umgesetzt werden. Der Bund unterstützt die Schulen mit insgesamt 4 Mrd. Euro für den baulichen Ausbau, nur leider fehlen die Pädagogen.

Aber noch ein Wort zu der möglichen Betreuung Ihrer Töchter an der Grundschule: 720 Euro für drei Nachmittag kommt mir sehr viel vor. Das kann ich mir kaum vorstellen. Aus welchem Erbach kommen Sie? Wenn Sie aus einem hessischen Erbach kommen, kann ich mich gerne mit den zuständigen Kommunalpolitikern in Verbindung setzen. Bitte gegeben Sie mir dann einen Hinweis über meine Homepage. Dies sollte dann - wenn es persönlicher wird - nicht über Kandidatenwatch laufen.

Zu dem zweiten Themenkomplex: Förderung von Familie. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat mit unterschiedlichen Maßnahmen Familien entlastet. Das Kindergeld wurde erhöht. Kinderbetreuungskosten können steuerlich geltend gemacht werden (das will Kirchhoff übrigens auch abschaffen!), der Freibetrag wurde erhöht und die steuerliche Begünstigung von Kindern ausgeweitet, um nur einige Stichworte zu nennen. Ich würde übrigens auch davon ausgehen, dass Ausbildungskosten für die Kinder (dazu zählen auch Schulbücher) steuerlich geltend gemacht werden können.

Wir wollen die Betreuungssituation für Kinder unter drei Jahren verbessern, wir wollen die Ganztagsschulentwicklung weiter befördern und auch durch das Engagement des Bundes die Länder in Zugzwang setzen, um weitere Schritte nach vorne zu kommen.
Wir wollen mit der Bürgerversicherung die Familienversicherung erhalten, die die CDU mit der Kopfpauschale zur Disposition stellt.
Wir wollen stärker auch in Hochschule investieren, um Lebenschancen zu erschließen und wir wollen nicht zuletzt auch die Gebührenfreiheit des Studiums erhalten, damit höhere Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Auch dies ist wieder nur eine Auswahl der Punkte, die die SPD zu Förderung von Familie (auch Alleinerziehende mit Kindern sind für mich Familie!) und insbesondere von Kindern plant. Weitere Informationen lasse ich Ihnen auf Wunsch gerne zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus