Frage von Andreas K. • 29.07.2024
Ich bin Jazzmusiker (Schlagzeug). Uns Kreativen fehlen AKUT (eigene) Proberäume (oder sie sind schlecht verteilt: Marzahn/Lichtenberg etc). Ist Ihnen das Problem bewusst? Wie wollen Sie es angehen?
Martin Matz
Antwort ausstehend von Martin Matz SPD
Frage von Christoph T. • 11.01.2024
Sind Sie dafür, dass der Bundesrat den BVerfG auffordern soll, die AfD auf Verfassungstreue zu überprüfen ("AfD-Verbot")?
Martin Matz
Antwort 13.01.2024 von Martin Matz SPD

Die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens müssen sorgsam geprüft werden, da die AfD offenbar intensiv beraten wurde, wie man bestimmte Indizien vermeidet.

Frage von Armin A. • 22.03.2023
Haben Sie schon eine politische Patenschaft für eine aus politischen Gründen inhaftierte Person im Iran übernommen? Wenn nein, wieso nicht?
Martin Matz
Antwort ausstehend von Martin Matz SPD