PIRATEN

Frage an Martin Delius von Envzhaq Neraqg bezüglich Internationales

09. April 2014 - 17:33

Sehr geehrter Herr Delius,

der schreckliche Genozid von Ruanda jährt sich dieses Jahr zum zwanzigsten Mal.
amnesty kommt in diesem Bericht zu dem Ergebnis, dass die Welt nichts dazu gelernt hat:

http://www.amnesty.de/2014/4/7/nie-wieder-die-welt-lernt-nicht-aus-dem-…

Wie würde Ihre Partei abstimmen, wenn sich solch ein Genozid wiederholen würde? Würden Sie und Ihre Partei dann gegen einen Einsatz stimmen?

Ich finde den Einsatz in Afghanistan und anderswo geradezu grauenvoll.
Aber darf und kann man als sozial denkender Mensch Totalpazifismus praktizieren, auch wenn dadurch so viele Menschen umkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Raimund Arendt

Frage von Envzhaq Neraqg
Antwort von Martin Delius
07. September 2014 - 17:13
Zeit bis zur Antwort: 5 Monate

Lieber Herr Arendt,

Die Fragen, die sie stellen muss meiner Meinung nach jedes mal neu verhandelt werden und gehört zu den wohl wichtigsten Gewissensentscheidungen von Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Es ist ein großer Fortschritt, dass wir eine Parlamentsarmee haben und keinen gewählten Oberbefehlshaber oder eine Oberbefehlshaberin. Allerdings bedeutet, dass auch, dass wir uns als Nation und als Europäische Gemeinschaft aktiv und intensiv in die Außenpolitik stürzen müssen um im Ernstfall eine vernünftig informierte und abgewogene Entscheidung treffen zu können. Insbesondere Deutschland aber auch Europa haben es allerdings lange versäumt überhaupt hinzugucken. Deshalb werden hierzulande komplexe Außenpolitische Zusammenhänge selten in der Öffentlichkeit diskutiert; eben genau dann, wenn unmenschliche Gräueltaten, Kriegsverbrechen oder sogar Völkermord längst traurige Wirklichkeit sind.

Im Falle eines sicher (hoffentlich) bevorstehenden Genozids würde ich mich für einen Einsatz entscheiden. Gemeinsam mit anderen Staaten. Am besten aber mit einem vollständig demokratisch kontrollierten internationalen Kontingent. Es ist richtig, dass auch wir zu oft Krieg ohne guten Grund führen und man sicher über die Gründe immer streiten kann. Wenn es darum geht, dass Zivilistinnen und Zivilisten einfach nur deshalb abgeschlachtet werden sollen, weil sich „nicht dazu gehören“, ist für mich ganz klar, dass wir Verantwortung übernehmen müssen. Ich würde meiner Fraktion und Partei das gleiche Empfehlen.

viele Grüße

Martin Delius