Markus Söder
CSU

Frage an Markus Söder von Eboreg Anzlfyb bezüglich Europapolitik und Europäische Union

27. August 2008 - 15:43

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,
als Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und CSU Mitglied sind Sie denke ich für meine Frage genau der Richtige.

Gibt es in der Bay. Staatsregierung oder in Berlin konkrete Ideen, für den Fall das Belgien zerfällt, den Flamen und vor allem der deutschen Minderheit in Belgien (Eupen-Malmedy) den Beitritt zur BRD zu ermöglichen?

Immerhin gehörten die damaligen Habsburgischen Niederlande bis 1806 zu Deutschland oder besser gesagt zum Hl. Römischen Reich dt. Nation. Als Bayer darüber hinaus besonders interessant: Herzog Karl Theodor wurde 1777 im Bayerischen Erbfolgekrieg von Österreich eben dieser Landstrich versprochen.

Wenn man dann noch daran denkt die Wallonie an Frankreich zu geben, und die Stimmen Belgiens in der EU zwischen D und F aufteilt, müssten doch eigentlich alle glücklich und zufrieden sein.
Belgien ist doch ein Kunststaat, der gewisse Ähnlichkeiten mit dem ebenso künstlichen Irak aufweist.

Ich denke ein friedliche Flurbereinigung im heutigen Europa muss doch machbar sein.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Namyslo

Frage von Eboreg Anzlfyb
Antwort von Markus Söder
05. September 2008 - 06:32
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Namyslo,

den Belgiern wird es sicher gelingen eine langfristig tragfähige Konzeption für Ihre Staatsverfassung zu finden, in der die Regionen eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Davon bin ich als bayerischer Europaminister überzeugt. Immerhin blickt unser Nachbarland seit seiner Unabhängigkeit auf eine bald zweihundertjährige Tradition als parlamentarische Monarchie zurück. Die Frage, wie die föderale Gliederung des Staatsgebiets mit seinen verschiedenen Bevölkerungsteilen ausgestaltet werden soll, beschäftigt die belgische Politik seit Jahrzehnten immer wieder. Die Entscheidung, wie ein Staatsgebilde zu ordnen und organisieren ist, steht nach unserem europäischen Werteverständnis stets nur dem jeweiligen Volk selbst zu. Sie haben deshalb sicher Verständnis, dass es mir als bayerischem Europaminister nicht ansteht, mich zu solchen Fragen zu äußern. Als Hausherr der Bayerischen Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel weiß ich jedenfalls die Offenheit und Gastfreundschaft unserer belgischen Freunde in Europa stets sehr zu schätzen.

Mit freundlichen Grüßen