(...) Selbstverständlich kenne ich den Bahnhof in Friedrichsdorf und kenne daher auch die Sanierungsbedürftigkeit des Bahnhofes. Da ich selbst kein Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur bin, habe ich mich im Zuge Ihrer Nachricht an die Deutsche Bahn AG gewandt, um auf die Sanierungsbedürftigkeit hinzuweisen. (...)
(...) Aus diesen genannten Gründen bin ich kein Verfechter von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei Ihrer Frage weiterhelfen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und die Möglichkeit zur sehr kurzfristig erfolgenden Abstimmung zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts Stellung zu beziehen und mein "Nein"-Votum am Freitag zu begründen. In der CDU-/CSU-Fraktion haben wir uns darauf verständigt, dass es sich bei dieser Abstimmung um eine höchstpersönliche Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten handelt, sodass es keine einheitliche Fraktionsposition in dieser Frage gibt. (...)
(...) Ich schreibe Ihnen sicherlich nichts Neues, wenn ich Ihnen mitteile, dass es unserer Fraktion wichtig gewesen ist, dass Patienten in begründeten Einzelfällen leichter und kostengünstiger an Cannabinoide gelangen. Dieser Intention unseres Gesetzes folgen die Krankenkassen aus mir unerfindlichen Gründen derzeit nicht. (...)
(...) Ich gebe Ihnen ja Recht, dass wir in Deutschland wieder mehr in unsere Infrastruktur investieren müssen, da sie die Basis unseres Erfolges als Wirtschaftsstandort ist. Das wurde von Seiten des Bundes erkannt, weshalb die Investitionen in die Infrastruktur von Seiten des Bundes sukzessive ausgebaut werden. Darüber hinaus tragen aber auch Landkreise, Gemeinden und Länder Verantwortung für die ihrigen Straßen in Deutschland. (...)
(...) Jugendverbandsarbeit ist für uns als Gesellschaft und für die betroffenen Jugendlichen gerade in dieser Zeit großer gesellschaftlicher Herausforderungen von enormer Wichtigkeit. Aus diesem Grund haben sich sowohl der gesamte Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als auch die Haushaltspolitikerinnen und Haushaltspolitiker für die Beibehaltung der Erhöhung ausgesprochen und beim Bundesminister der Finanzen eingesetzt. (...)
