Markus Grübel
CDU
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Frage von Varf Rpx an Markus Grübel bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 26. Juni. 2009 - 19:23

Guten Tag,

im Hartz4Sytem gilt nur die Arbeit als Arbeit, die bezahlt wird/bezahlt werden kann.

Ich konnte Dieter Althaus überzeugen, ein Grundeinkommensmodell durchrechnen zu lassen, das schikanefrei realisiert würde. Es ist finanzierbar. Es würden Milliarden eingespart, die für Bildung und Weiterbildung... einsetzbar sind. Die Thüringische Staatskanzlei plante für die Realisierung des Projektes 3-4 Jahre. Zeit verging.

Laut Spiegelumfrage waren 2007 63,63 der Befragten für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Wie ist Ihre Position zu einem bedingungslosen Grundeinkommen?

Herzlich Ines Eck

Von: Varf Rpx

Antwort von Markus Grübel (CDU)

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27. Juni 2009, in dem Sie sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen.

Unabhängig von Fragen der praktischen Umsetzbarkeit und der Finanzierbarkeit hielte ich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für eine falsche gesellschaftliche Weichenstellung. Die individuelle Leistung ist für mich eine wesentliche Grundlage unseres Wohlstands. Daher dürfen Einrichtungen der Solidarität nicht den Leistungswillen des Einzelnen lähmen. Staatliche soziale Sicherungssysteme sollten nur dann eingreifen, wenn die individuelle Leistungsfähigkeit und andere Hilfsmechanismen nicht ausreichen, um sich einen angemessenen Lebensstandard aus eigener Kraft zu erarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Markus Grübel MdB