Sehr geehrter Herr Ferber, bald wird im REACH-Ausschuß (EU) abgestimmt ob es ein europaweites Verbot von PEFAS geben wird. Setzen Sie sich für ein komplettes Verbot ein? Wenn nicht, warum nicht?

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage hier auf Abgeordnetenwatch.

Zuerst einmal möchte ich kurz auf den Prozess eines möglichen Verbotsverfahrens für Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) eingehen. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) prüft zurzeit auf Antrag einiger Mitgliedstaaten ein Verbot von PFAS. Dafür gibt es mehrere Gremien, in denen u.a. die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten sitzen. Als Europäisches Parlament sind wir hier nicht eingebunden. Erst auf Basis einer Empfehlung der Europäischen Chemikalienagentur entwickelt die Europäische Kommission im Anschluss einen möglichen Gesetzesvorschlag für ein Verbot von PFAS. Bis zu einer endgültigen Entscheidung wird also noch eine Zeit vergehen.

Ich bin aber grundsätzlich der Meinung, dass man das Thema PFAS differenzierter betrachten muss. Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) stellen unsere Gesellschaft zweifellos vor große Herausforderungen. Einerseits stehen viele PFAS-Stoffe im Verdacht, gesundheitsschädlich zu sein. Andererseits gibt es für viele Produkte des Alltags noch immer keine Alternative zu PFAS. Dies gilt vor allem auch für Produkte, welche wir dringend für die Energiewende brauchen. Ich befürworte daher einen differenzierten und risikobasierten Ansatz, in dem besonders gefährliche Stoffe schrittweise ersetzt werden – zugleich müssen wir für die kritischen Anwendungen, etwa im Rahmen der Energiewende, zügig Alternativen entwickeln. 

Zum jetzigen Zeitpunkt warte ich den Vorschlag der Europäischen Kommission ab. Erst bei genauer Kenntnis des konkreten Vorschlags kann ich mir darüber eine Meinung bilden.

Ich hoffe ich konnte Ihr Anliegen zufriedenstellend darlegen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr

Markus Ferber, MdEP