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Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von wolfgang u. •

Frage an Marieluise Beck von wolfgang u. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Beck,

sind nächster Zeit gestzliche Initiativen im Bereich Internetabzocke und deren
Helfeshelfer geplant?
Diese Masche, ehrliche Leute den letzen Cent aus der Tasche zu ziehen, wird langsam
zur Plage und Bedarf dringend einen gesetzlichen Rahmen, um dieses Treiben einzudämmen.

Mit freundlichem Grüßen
W.Ullrich

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Ulrich,

die Verbraucherverbände weisen seit Jahren darauf hin, dass täglich tausende Internetsurfer in teure Langzeit-Abos gelockt werden. Vermeintliche Gratisangebote im Internet erweisen sich im Kleingedruckten oft als gepfefferte Kostenfallen. Dadurch entstehen Schäden in Millionenhöhe. Die große Koalition weiß also seit langem um die Besorgnis erregenden Entwicklungen an betrügerischen Angeboten im Internet. Bislang reagierte jedoch das Verbraucherministerium darauf lediglich mit einer folgenlosen, so genannten Internet-Charta - eine freiwillige Erklärung der Branche. Hier muss viel mehr passieren.

Wir wollen, dass die Gesetze, die die digitale Konsumwelt bestimmen, auf den neusten Stand des digitalen Verbraucherschutzes gebracht werden. Erst dann können Verbraucherinnen und Verbraucher sich im Internet sicher fühlen. Dazu bedarf es einer Überprüfung der bestehenden Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit und eine entsprechend ehrgeizige Aktualisierung der Verbraucherschutzvorschriften.

Wirksam wäre bei Verträgen im Internet eine gesetzliche Pflicht, Kosten und Dauer noch einmal zu bestätigen- per Email oder Button. Jeder Newsletter hält sich heute an diesen Standard, da sollte es für kostenpflichtige Abos erst recht zur Pflicht werden. Und schwarze Schafe müssen konsequenter verfolgt und bestraft werden.

Auch im nächsten Bundestags wollen wir von Bündnis 90/Die Grünen uns für die Stärkung der Verbraucherrechte im Internet stark machen.

mit freundlichen Grüßen

Marieluise Beck