Frage an Marie-Luise Fasse von Frank S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Strack,

für Ihre Anfrage zur Versorgung mit Breitbandanschlüssen danke ich Ihnen herzlich.

Selbstverständlich teile ich Ihre Ansicht, dass ein Breitbandzugang in heutiger Zeit möglichst überall und flächendeckend verfügbar sein muss.
Die Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandzugänge ist ein wesentlicher Standorts- und Wettbewerbsfaktor. Für die Bürgerinnen und Bürger ist der leistungsfähige Internetzugang eine Frage von Lebensqualität, Bildungs- und Erwerbschancen und für manche ländliche Region eine wirtschaftliche Überlebensfrage. Vor diesem Hintergrund ist es nicht hinnehmbar, dass Gemeinden im unserem Land zum Teil noch keine oder eine nur unzureichende Grundversorgung mit Breitband haben. Nordrhein-Westfalen belegt zwar mit 63 Breitbandanschlüssen pro 100 Haushalten einen Spitzenplatz unter den Bundesländern, muss sich jedoch in Zukunft an den Spitzenreitern im internationalen Vergleich und deren Breitbandstrategien orientieren.

In den kommenden Jahren werden die Übertragungsraten zum Teilnehmer auf 50 bis über 100 Megabit pro Sekunde ansteigen. Wir brauchen daher möglichst kurzfristig eine leistungsfähige Infrastruktur für die kommenden Jahrzehnte. Daher orientiert sich die Breitbandstrategie des Landes neben der kurzfristigen Schließung von Versorgungslücken auch am Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen und Glasfasernetzen der nächsten Generation.

Kurzfristiges Ziel der Landesregierung ist es, in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2010 eine weitestgehende lückenlose Grundversorgung mit Breitbandzugängen zu gewährleisten, die eine Downloadgeschwindigkeit von 1 Mbit/s für mindestens 99 Prozent der Bevölkerung aufweisen.

Langfristiges Ziel ist es, bis Ende 2020 eine weitgehend flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen mit Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s zu gewährleisten.

Diese beiden Zielsetzungen werden parallel verfolgt.

Die kurzfristige Herstellung einer dringend benötigten Grundversorgung in bisher noch nicht versorgten Kommunen, insbesondere in ländlichen Regionen, soll als Übergangslösung Benachteiligungen beseitigen. Die langfristige Versorgung mit Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s erfordert den Ausbau von Glasfasernetzen bis zum Teilnehmeranschluss. Nur ein Prozent der deutschen Haushalte verfügt bislang über einen solchen Zugang. Ein zielgerichteter Austausch der Kupfer-Infrastruktur ist zur Sicherung unseres Wirtschaftsstandortes von wesentlicher Bedeutung.

Die Informations-, Kommunikations-, Förder- und Unterstützungsangebote des Landes konzentrieren sich einerseits auf die flächendeckende Grundversorgung, andererseits sollen die Kommunen dabei unterstützt werden, die Voraussetzungen für den Aufbau nachhaltiger Hochleistungsnetze zu schaffen. Das Land führt hierzu bei den Landkreisen und Kommunen eine Beratungsoffensive zur Breitband-Unterstützung durch.

Ich hoffe, dass es nach diesem Konzept möglichst schnell gelingt, die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Verwaltung unseres Landes lückenlos mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen zu versorgen.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Luise Fasse