Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB
um Transparenz herzustellen und die Menschen mitzunehmen, finde ich es richtig, dass Politikerinnen und Politiker ihre Entscheidungen bzw. ihr Handeln erklären.
Als Freie Demokraten sind wir überzeugt, dass Bildung eine Frage der Gerechtigkeit ist. Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben.
Als Freie Demokraten sind wir überzeugt, dass Bildung eine Frage der Gerechtigkeit ist. Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben.
meiner Auffassung nach hätte in der Frage der Beschaffung für die Bundeswehr einfach schneller gehandelt werden müssen. Der Verteidigungsminister hat bereits erste personelle Konsequenzen gezogen und die Spitze des BAAINBw ausgetauscht.
Das Kabinett soll sich noch vor dem Sommer damit beschäftigen, sodass das neue Selbstbestimmungsgesetz möglichst bald beraten und beschlossen werden kann.
die Fünf-Prozent-Hürde wurde 1953 eingeführt, um eine zu starke Zersplitterung des Parlaments zu verhindern und ein regierungsfähiges demokratisches Parlament zu garantieren.
