Frage an Maria Klein-Schmeink von Barbara K. bezüglich Familie
Gibt es noch eine Möglichkeit den Paragraphen 219 a restlos abzuschaffen?
Sehr geehrte Frau K.,
ja, das wäre noch möglich, das Verfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen.
Dafür müsste sich die SPD allerdings trauen, gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Klein-Schmeink
i.A. Sabine Peter
(Büro MdB Maria Klein-Schmeink)
Weitere Fragen an Maria Klein-Schmeink
Die Kommission wird von GKV-SV, PKV-Verband und Deutscher Krankenhausgesellschaft eingerichtet. Die Zusammensetzung ist in §137n Abs. 2 SGB V beschrieben.
Wir setzen uns für ein umfassendes PFAS-Verbot ein, um Mensch und Umwelt zu schützen, mit klaren Einschränkungen und einem effizienten Gruppenansatz.
Nachdem in 2022 und 2023 nur Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro bereitgestellt und bewirtschaftet wurden, konnten wir trotz der angespannten Haushaltsdiskussionen für 2024 bis 2028 über 200 Millionen Euro für Forschungsförderung zum Krankheitsbild selbst sowie zu Medikamenten und Therapien veranschlagen.
Wir stehen klar hinter der Anerkennung der Gemeinnützigkeit journalistischer Organisationen außerhalb der öffentlich-rechtlichen Medien.