KI sollte Grundkompetenzen sinnvoll ergänzen. Dafür braucht es klare Leitlinien sowie neue Unterrichts- und Prüfungsformen in den Schulen.
Ich unterstütze weitere Gedenkorte in Wunstorf und setze mich für eine kritische Aufarbeitung der Rolle der Legion Condor und des Fliegerhorsts ein.
Maren Kaminski betont, dass Kinder unabhängig vom Verhalten ihrer Eltern geschützt werden müssen. Staatliches Handeln müsse verhältnismäßig sein.
Statt eine tatsächlich wirkungsvolle strukturelle Steuerung zu implementieren, wird pauschal gedeckelt, selbst in Bereichen, die bislang bewusst aus der Budgetlogik herausgenommen wurden.
Das ganze GKV-"Stabilisierungs"gesetz ist für uns als Linke in seiner Gesamtheit eine Frechheit gegenüber den Beschäftigten im Gesundheitswesen wie auch den Patientinnen und Patienten.
Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.

