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Marcus Weinberg
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Frage von Norbert R. •

Frage an Marcus Weinberg von Norbert R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Weinberg,

die Bundesregierung hat mit deutschem Steuergeld die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Covid-19 Virus mit 375 Mio. EUR bei Fa. Biontech gefördert.

Während das RKI heute einen traurigen Rekord über 1.100 neue Todesfälle zum Vortag meldet, ist der Impfstoff von Biontech zwar EU-weit zugelassen und verfügbar, nur nicht ausreichend in Deutschland, während die Letalität in Deutschland rasant ansteigt. Gleichzeitig wurde jetzt bekannt, daß die Bundesregierung 70 Mio. Impfdosen der EU sogar großzügig überlassen hätte.

Außerdem verspricht der israelische Ministerpräsident Netanjahu heute seinen Landsleuten, daß allen Bürgern des Landes ab 16 Jahren bis Ende März eine Impfung gegen das Coronavirus zur Verfügung stehe. Israel werde damit das erste Land sein, das die Krise hinter sich lasse.

Ich verstehe das nicht, daher meine Fragen:

Warum ist ein in Deutschland entwickelter Impfstoff nicht ausreichend verfügbar? Warum wird in Hamburg ein Impfzentrum mit einer Kapazität von 7.000 Impfungen täglich aufgebaut, aber nur 500 Menschen täglich geimpft? Ist ein günstiger EU-weiter Einkauf des Impfstoffs wichtiger als die Rettung von Menschenleben und die Zerstörung von Existenzen durch den Lockdown? Wieso werden deutsche Fördergelder genutzt, ohne daß die heimische Bevölkerung einen Nutzen davon hat? Was ist der Amtseid der Deutschen Bundeskanzlerin wert? Wann erhält die deutsche Bevölkerung ein Absichtserklärung zur Durchimpfung wie jetzt in Israel vom Ministerpräsidenten Netanjahu geschehen?

Mit freundlichen Grüßen

N. R.

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Sehr geehrter Herr Rother,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Grade zu Beginn der weltweiten Impfkampagne kam es angesichts begrenzter Produktkapazitäten und der extrem hohen Nachfrage, die das Angebot bei weitem übersteigt, zu Versorgungsengpässen. Dies ist unabhängig davon, ob zuvor von Seiten der Europäischen Kommission und Deutschlands entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Trotz der anfänglichen Schwierigkeiten gehört Deutschland zu den Ländern auf der Welt, die nach dem aktuellen Stand der Dinge bereits jetzt darauf bauen können, im Verlauf dieses Jahres genug Corona-Impfstoff für die gesamte Bevölkerung zu haben.

Die Pandemie kann nicht national bewältigt werden. Deshalb haben wir uns dafür entschieden, den europäischen Weg zu gehen. Auch wenn Deutschland allein in der Lage gewesen wäre, entsprechende Verträge einzugehen, wären es viele andere Länder Europas nicht gewesen. Wir stehen hier an der Seite unserer europäischen Partner. Eine Rückgewinnung unser Freiheiten erlangen wir nur, wenn wir eine europäische Impfstrategie verfolgen. Das ist nicht nur für den freien Personenverkehr innerhalb der EU von Bedeutung, sondern vor allem für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei geht es um den freien Güterverkehr, aber auch die Einreise dringend benötigter Arbeitskräfte vor allem in den Gesundheits- und Pflegeberufen. Der europäische Ansatz ist damit nicht nur ein Gebot europäischer Solidarität, sondern ein in unserem ureigenen, wohlverstandenen deutschen Interesse.

Zu Ihrer Frage zur Lieferung des Impfstoffes: Bis zum Ende des vergangenen Jahres wurden bereits 1,34 Millionen Impfstoffdosen ausgeliefert. Eine weitere Lieferung von 670.000 Dosen erfolgte am 8. Januar 2021. Weitere 2 Millionen Dosen sind für die Auslieferung am 18. Und 25. Januar geplant. Bis Ende März sollen so insgesamt 10,1 Millionen Impfstoffdosen in Deutschland verfügbar sein. Damit kann bis zum Ende des 1. Quartals alle Impfwilligen aus der ersten Priorisierungsgruppe ein Impfangebot gemacht werden. Bis Ende März soll die Zulassung weiterer Impfstoffe erfolgen, sodass mit der Auslieferung weiterer Impfstoffdosen zu rechnen ist. Am Ende dieses Jahres sollen so insgesamt 140 Millionen Dosen in Deutschland verfügbar sein.

Zur Umsetzung der Impfstrategie führen die Länder seit Monaten mehrmals die Woche Planungsgespräche. Es ist in unser allem Interesse, dass möglichst schnell möglichst viele Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot zu machen. Inzwischen wurden in Deutschland mehr als 613.000 Menschen geimpft. Bund und Länder arbeiten stetig daran die Impfstrategie zu verbessern und die Zahl der Impfungen deutlich zu erhöhen.

Wir alle hoffen, dass wir im Jahr 2021 die Pandemie gemeinsam besiegen.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Weinberg