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Frage von Insa J. •

Frage an Marcus Held von Insa J. bezüglich Humanitäre Hilfe

Am 04.03.20 haben sie gegen die Aufnahme von 5000 besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus den griechischen Lagern gestimmt, - wieso? Schon damals waren viele Kommunen und Städte bereit, Geflüchtete aufzunehmen und dennoch verhinderten sie dies mit Ihrer Stimme. Erklären Sie mir das bitte. Die Bereitschaft zu Menschlichkeit und Solidarität mit den Menschen auf Lesbos hält in vielen Regionen der BRD an und wird öffentlich kund getan. Die Situation auf Lesbos ist nicht mehr tragbar und schon längst nicht mehr zu verantworten. Was werden Sie tun, um Geflüchtete aufzunehmen und den Menschen auf Lesbos zu helfen?
Danke für Ihre Antwort, Insa Jebens

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Jebens,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu Beginn dieses Jahres schien eine europäische Lösung greifbar, zumal sie in dieser Sache der bessere Weg wäre. Dies ist auch nach wie vor der Fall. Dass Deutschland im Jahr 2015, bedauerlicherweise zu großem Teil ohne unsere EU-Partner, in dieser Frage bereits eine gigantische Leistung erbracht hat, steht außer Frage. Und mit Deutschland meine ich insbesondere die Zivilgesellschaft, die freiwilligen Helferinnen und Helfer ohne die all dies nie gelungen wäre. Einmalige Hau-Ruck-Aktionen, wie sie nun im Raum stehen, können im besten Fall kurzfristig helfen und auch in diesem Fall wird Deutschland wieder seinen Beitrag leisten, dafür setzt sich meine Fraktion in diesen Stunden ein.

Aber: Was es wirklich braucht, ist eine nachhaltige Lösung und Regelung – und zwar EU-weit. Die EU muss sich endlich mit dieser Problematik auseinandersetzen und nach meiner Ansicht legale Anlaufstellen in Nordafrika für Migration schaffen sowie ein verbindliches Regime mit Regeln und Standards installieren, wenn es um die Frage der Verteilung und Betreuung von Flüchtlingen geht. Damit nicht länger Menschen in überfüllten Lagern ausharren und damit sich nicht länger Menschen auf den teils gefährlichen Weg nach Europa machen, nur um dann wieder zurück geschickt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Held MdB