Fraktion DIE LINKE
Das Parlament sollte über die Frage eines Parteiverbotes nicht entscheiden. Ein Gericht aber schon.
Meine Sicht: Ausbeutung entsteht, wenn Menschen andere Menschen für sich arbeiten lassen, ohne den so entstandenen Mehrwert mit ihnen zu teilen
Ja, ich bin für eine Mandatszeitbegrenzung, allerdings nur, wenn sie für alle Abgeordneten und Minister gleichermaßen gilt.
Ich persönlich versuche so gut wie möglich alle Geschlechter in meinen Ansprachen und Aussagen zu berücksichtigen.
(...) da die von Ihnen aufgeführten Ausgaben nur im indirekten Zusammenhang mit meinem Mandat als Abgeordneter stehen, zahle ich diese auch aus meinem privatem Einkommen (Diät) und nicht aus der Aufwandspauschale für meine parlamentarische Arbeit (...)
(...) 1. Die zeitnahe Umsetzung der Akademisierung der Hebammen in Sachsen Selbstverständlich werden wir die zeitnahe Umsetzung der Akademisierung der Hebammenausbildung unterstützen. (...)
