Ich stimme Ihnen zu, dass muslimische Beerdigungen in Deutschland unbedingt weitergehend vereinfacht werden müssen.
Antwort 22.09.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.09.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daran arbeiten wir gemeinsam als Koalition und führen entsprechend Gespräche mit allen beteiligten Akteuren, um hier alle Interessen fair zu berücksichtigen.
Antwort 29.06.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mobile Geldautomaten, Banken-übergreifende Automaten oder Alternativen wie die angedachte Kooperation mit dem Einzelhandel müssen stärker genutzt werden.
Antwort 29.06.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfassungsfeinde müssen mit allen rechtstaatlichen Mitteln verfolgt und bei volksverhetzenden Aussagen auf Plattformen gesperrt werden können.
Antwort 22.05.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bisher gilt für Extremisten die Unzuverlässigkeit nur „in der Regel“ (§ 5 Abs. 2 WaffG).
Antwort 03.05.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte es nicht für zielführend, ohne jegliche verlässliche Information zu den Verantwortlichen des Anschlages über mögliche Konsequenzen zu spekulieren.
