Wie würden Sie das Stegproblem lösen?
In Brandenburg werden bestehende Badestege und Wasserzugänge zunehmend zurückgebaut, während Ersatz oder Neubauten aufgrund der aktuellen Rechtslage oft kaum möglich sind. Betroffen sind unter anderem Bürgerinnen und Bürger in der Uckermark, am Liepnitzsee bei Wandlitz sowie am Neuhofer Stich bei Zehdenick.
Viele Kommunen und Verantwortliche verweisen auf rechtliche Hürden und fehlende Handlungsmöglichkeiten. Gleichzeitig sind sichere und geordnete Wasserzugänge für Naherholung, Schwimmenlernen, Tourismus und die Lebensqualität im ländlichen Raum von großer Bedeutung.
Welche konkreten Maßnahmen werden Sie unterstützen, damit Kommunen und Bürger auch künftig rechtssicher Stege und Wasserzugänge an Brandenburgs Seen erhalten oder neu schaffen können?
Weitere Fragen an Manja Schüle
Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.
Als Mitglied des Landtages kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Die Entscheidung trifft der Bundestag, dem ich seit 2019 nicht mehr angehöre.
(...) Wollte man mit einem elektronischen Abstimmungssystem die Abgeordneten für die gesamte Plenarzeit an den Sitzungssaal binden, machte man den Bundestag arbeitsunfähig. Alle Arbeit, die so parallel zu den Plenarberatungen stattfinden kann, müsste außerhalb der Plenarzeiten erledigt werden. (...)
(...) Wie so oft in der Wissenschaft, gibt es zu unterschiedlichen Fragen unterschiedliche Auffassungen. Ich teile jedoch die Meinung der großen Mehrheit der Mediziner und Ärzteverbände, die eine Impfpflicht begrüßen. Ich bin in jedem Fall der Überzeugung, dass vor allem die Krankenkassen noch stärker über Impfungen, ihre Chancen und auch mögliche Risiken und deren Prävention aufklären müssen. (...)