Wie wollen Sie die Qualität der frühkindlichen Bildung in Brandenburg langfristig sichern?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Frage, die einen zentralen Punkt anspricht: Qualität in der frühkindlichen Bildung entsteht nicht durch einmalige Beschlüsse, sondern muss über Jahre hinweg verlässlich weiterentwickelt werden.
Für die SPD ist frühkindliche Bildung seit Langem ein Schwerpunktthema. Die Landesausgaben für Kindertagesbetreuung sind seit 2014 von rund 220 Millionen Euro auf mittlerweile über 680 Millionen Euro jährlich gestiegen. Parallel dazu haben wir die Personalausstattung verbessert – im Kindergarten von 1:11 auf 1:10, in der Krippe von 1:5 auf 1:4,25 – wodurch rund 1.500 zusätzliche Stellen entstanden sind. Auch bei den Elternbeiträgen gab es spürbare Entlastungen, etwa die vollständige Abschaffung ab dem dritten Geburtstag bis zur Einschulung.
Langfristige Qualitätssicherung heißt für mich vor allem drei Dinge: erstens eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung, die nicht von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr neu ausgehandelt werden muss; zweitens eine kontinuierliche Verbesserung der Personalschlüssel, wo immer es die Haushaltslage zulässt; und drittens, dass wir Reformen wie das derzeit beratene Kita-Finanzierungsneuordnungsgesetz genau daraufhin prüfen, ob sie diesen Zielen tatsächlich dienen oder sie eher gefährden. Genau das fand im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport statt, der sich am 3. September mit dem Gesetzentwurf befasste.
Mein Ziel bleibt eine Kita-Finanzierung, die Qualität, Planungssicherheit für die Träger und Bezahlbarkeit für Familien gleichermaßen absichert – auch über den aktuellen Doppelhaushalt hinaus.
Herzliche Grüße
Ihre Manja Schüle
Weitere Fragen an Manja Schüle
Ehrlich sein möchte ich aber auch: Ob und wann genau der Schritt auf 1:4 gelingt, hängt auch von dem endgültigen Beschluss zum Doppelhaushalt 2027/2028 ab, welcher parallel zur Beratung des Kita-Finanzierungsneuordnungsgesetzes läuft.
Als SPD ist unser Anspruch, dass eine Reform der Kita-Finanzierung sozial gerecht bleibt und nicht zulasten der Familien geht, die es sich am wenigsten leisten können.
Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen ehrlicherweise erst nach Abschluss der Ausschussberatungen geben, da genau diese Fragen dort verhandelt werden. Ich sichere Ihnen aber zu, dass ich mich für eine Lösung einsetze, die eine adäquate und sozial gerechte Essensversorgung in Potsdamer Kitas sicherstellt, ohne die Kitas oder Familien einseitig zu belasten.
Die Neuordnung der Finanzierung der Mittagessen in Kitas ist ein Baustein von ganz vielen, sehr komplexen Finanzierungswegen zwischen dem Land, den Landkreisen und den kreisfreien Städten, die durch das neue Gesetz vereinfacht werden sollen.