Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um zu verhindern, dass Träger aus Kostengründen bei der Qualität und Portionsgröße der Mittagsverpflegung sparen?
Derzeit wird auf Ebene der Landeshauptstadt Potsdam im Zusammenhang mit dem Kita-
Finanzierungsneuordnungsgesetz (KitaFinNG) darüber beraten, dass Eltern künftig die
vollständigen Kosten der Mittagsversorgung ihrer Kinder tragen sollen.
Weitere Fragen an Manja Schüle
Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.
Als Mitglied des Landtages kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Die Entscheidung trifft der Bundestag, dem ich seit 2019 nicht mehr angehöre.
(...) Wollte man mit einem elektronischen Abstimmungssystem die Abgeordneten für die gesamte Plenarzeit an den Sitzungssaal binden, machte man den Bundestag arbeitsunfähig. Alle Arbeit, die so parallel zu den Plenarberatungen stattfinden kann, müsste außerhalb der Plenarzeiten erledigt werden. (...)
(...) Wie so oft in der Wissenschaft, gibt es zu unterschiedlichen Fragen unterschiedliche Auffassungen. Ich teile jedoch die Meinung der großen Mehrheit der Mediziner und Ärzteverbände, die eine Impfpflicht begrüßen. Ich bin in jedem Fall der Überzeugung, dass vor allem die Krankenkassen noch stärker über Impfungen, ihre Chancen und auch mögliche Risiken und deren Prävention aufklären müssen. (...)