Manfred Palmen

Frage von Rebekka H. • 10.04.2012

Guten Tag Herr Palmen, Ich habe heute morgen die RP gelesen und bin direkt über einen Artikel gestolpert, dem zu entnehmen ist, dass über die Einführung einer Pferdesteuer gestritten wird.

Antwort ausstehend von Manfred Palmen

CDU

Frage von Rebekka H. • 26.01.2012

Hallo Herr Palmen, Seit einiger Zeit beschäftige ich mich jetzt mit dem Thema, ob es Sinnvoll ist Volksentscheide auf Bundesebene möglich zu machen. Die CDU/CSU ist gegen diese Möglichkeit.

Antwort von Manfred Palmen

CDU • 01.02.2012

(...) In Anlage übersende ich auf die bei Ihnen gestellte Frage von Frau Rebekka Hüls zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte" vom 26.01.2012 zwei Unterlagen, aus denen Sie ersehen können, dass die CDU/CSU durchaus bestrebt ist, zukünftig mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, jedenfalls bei der Planung von Infrastrukturprojekten (siehe FAZ vom 12.01.2012) und weitere Reformvorschläge in einem aktuellen Aufsatz von RA Dr. Alexander Schink. (...)

Frage von Herbert D. • 02.12.2011

Werter Herr Palmen, heute musste ich ungeheuerliches in unserer Tageszeitung lesen: die Diäten der NRW-Landespolitiker sollen um 500 EUR erhöht werden - weil die private Altersversorgung die Ausgaben der Politiker stark belasten ( http://www.derweste

Antwort ausstehend von Manfred Palmen

CDU

Frage von Mike R. • 22.11.2011

Sehr geehrter Herr Palmen, als Pensionär erhalte ich von der Beihilfe 70% meiner im Voraus zu zahlenden Arztrechnungen von der Beihilfe zurück. Für die restlichen 30% zahle ich mtl.

Antwort von Manfred Palmen

CDU • 30.11.2011

(...) Die steuerliche Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen und von Rückerstattungen ist bundesgesetzlich geregelt. Als Sprecher der CDU-Fraktion im Unterausschuss "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses werde ich das Thema dennoch bei Gelegenheit zur Sprache bringen. (...)

Frage von Alfred A. • 02.02.2011

Guten Tag Herr Palmen, die Städte u. die Gemeinden klagen über finanzielle Probleme, es fehlt diesen ein Betrag von über 13 Mrd. Euro. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass es möglich sein sollte, dass der Einzug dieser Forderungen z.B.

Antwort von Manfred Palmen

CDU • 05.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die von Herrn Arnold gestellte Frage beantworte ich wie folgt:

Frage von Matthias W. • 09.08.2010

Sehr geehrter Herr Palmen, gehen Sie auch wie ich davon aus, dass der Entzug der Katastrophenschutzzuständigkeit der Bezirksregierungen im Rahmen der Rüttgerschen Verwaltungsstrukturreform das Verbot der Loveparade in Duisburg durch die Bezirksregier

Antwort von Manfred Palmen

CDU • 14.08.2010

(...) Genehmigungsbehörde für die Loveparade war die Stadt Duisburg. (...)

Primäre Reiter

Werden Sie Politik-Insider:in!