(...) Jede zugewanderte Fachkraft und jeder zugewanderte Forscher schafft weitere Arbeitsplätze in Deutschland. Eine effiziente und interessengeleitete Zuwanderungssteuerung ist das Gebot der Stunde. Eine bessere Zuwanderungssteuerung ist Bestandteil des Koalitionsvertrages und muss zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schnellstmöglich angegangen werden. (...)
(...) In Vergangenheit gab es jedoch immer wieder Missstände im Zusammenhang mit mangelnder Beratung. Vor dem Hintergrund heute verfügbarer hochwirksamer Arzneimittel ist eine Beratung in der Apotheke über bestimmte Wirkungen, Nebenwirkungen oder Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln oder zu Lebensmitteln von enormer Wichtigkeit. Dementsprechend kann man die Beratung als eine der Kernaufgaben eines Apothekers ansehen, die mit der folgenden Novelle nur zentraler gehandhabt werden soll. (...)
(...) Des Weiteren überzeugen mich die Arbeiten des Herrn Enger nicht. Die Sauerstoffproduktion durch Pflanzen ist seit langer Zeit von unterschiedlichen Wissenschaftlern detailliert erforscht worden und unstrittig (siehe: http://www.biologie.uni-hamburg.de/b-online/d24/24.htm). Auch erfolgen Experimente nicht lediglich an angeschnittenen Pflanzen. (...)
(...) nach den Ereignissen in Japan bin auch ich der Auffassung, dass der Umbau der Energieversorgung sehr viel schneller kommen muss, als noch vor wenigen Monaten im Energiekonzept beschrieben. Ein Ausstieg aus der Atomenergie kann jedoch nur unter der Voraussetzung dreier Punkte geschehen. (...)
(...) Bisher haben wir in Deutschland einen Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen zum Nichtraucherschutz. Wettbewerbsföderalismus begrüße ich grundsätzlich sehr, jedoch führen die Nichtraucherschutzregelungen der einzelnen Länder in diesem Fall nicht zu einem Wettbewerb um die Raucher oder Nichtraucher, sondern höchstens zu einer Unübersichtlichkeit an Regelungen. Eine Koordinierung der einzelnen Länderregelungen wäre daher aus meiner Sicht zu begrüßen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu deren Beantwortung § 22 SGB XII einschlägig sein dürfte. Dieser besagt, dass der Anspruch auf BaFöG grundsätzlich einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff. SGB XII ausschließt. (...)
