Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Impfquoten mögen zwar ähnlich sein, aber die Gesundheitssysteme in Großbritannien und den skandinavischen Ländern sind strukturell anders als in Deutschland

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Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist mitnichten so, dass alle Jurist*innen ihre Auffassung einer generellen Verfassungswidrigkeit der allgemeinen Impfpflicht teilen.

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Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt habe ich auch hier auf abgeordnetenwatch meine Entscheidung zur Impfpflicht bereits mehrfach dargelegt und begründet. Lesen Sie diese gern auch in den Antworten noch einmal nach.

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Antwort 05.07.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir allerdings bereits festgeschrieben, dass wir einen Erörterungsanspruch über mobiles Arbeiten und Homeoffice gesetzlich festlegen wollen.

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Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sofern die Grenzen der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, ist dieser Eingriff jedoch insofern gerechtfertigt, als dass eine Impfpflicht dem Ziel dient, dasselbe Grundrecht, d.h. die körperliche Unversehrtheit und den Schutz des Lebens, zu schützen.

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Antwort 28.02.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie auch im Koalitionsvertrag vereinbart, möchten wir eine gesetzliche Grundlage schaffen, um Drugchecking in Deutschland rechtssicher zu ermöglichen