Wie kann der Bund die Digitalisierung der Kommunen unterstützen?
Sehr geehrte Frau Dr. Seitzl,
Die Digitalisierung der deutschen Kommunen läuft nur schleppend voran. Deshalb wollte ich fragen: . Welche Lösungen (bspw. vom Bund finanzierte Planstelle) Sie für das Problem befürworten und ob es vielleicht auch schon Anstrengungen Ihrerseits dafür gibt?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Für eine erfolgreiche Digitalisierung der Kommunen braucht es neben ausreichender Finanzierung und qualifiziertem Personal vor allem langfristige und integrierte Konzepte. Ein aus meiner Sicht innovativer Ansatz ist dabei die Smart-City-Strategie, die Verwaltungsdigitalisierung mit Themen wie Daseinsvorsorge, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung zusammen denkt.
Der Bund kann Kommunen hierbei gezielt unterstützen, etwa durch verlässliche Förderprogramme, gemeinsame digitale Infrastrukturen, Open-Source-Anwendungen sowie durch mitfinanzierte Stellen für IT-Koordination und Projektmanagement. Gerade kleinere und mittlere Kommunen profitieren davon, wenn Lösungen und Standards gemeinsam entwickelt und genutzt werden können.
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen begleitet diesen Ansatz mit seiner Smart-City-Politik und dem Stufenplan Smart Cities. Weiterführende Informationen finden Sie hier:
https://www.bmwsb.bund.de/DE/stadtentwicklung/stadtentwicklungpolitik/smart-cities/smart-cities_node.html
Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass solche Programme praxisnah ausgestaltet sind und den Kommunen dauerhaft Handlungsspielräume eröffnen. Digitalisierung muss vor Ort wirken und den Menschen konkret zugutekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Lina Seitzl, MdB
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