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Liane Ollech
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Frage von Frank S. •

Frage an Liane Ollech von Frank S. bezüglich Gesundheit

Unterstützen Sie die derzeitige Gesundheitsreform? Warum soll ein über jahrzehntes bewährtes System des Beitragseinzugs kaputt gemacht werden? Wenn nur der halbe MWSteuersatz auf Arzneimittel erhoben werden würde (wie im europäischen Ausland), könnten die Kassen sofort mehrere Millionen € an Ausgaben sparen und dies direkt durch Beitragssatzsenkungen den Versicherten und Arbeitgebern weitergeben. Das Problem in der GKV sind doch hauptsächlich die Ausgaben. Warum wird also die Pharmaindustrie mit Samthandschuhen angefasst? Und an den fehlenden Einnahmen ist auch der Staat schuld, da dieser immer wieder die Beitragszahlungen aus ALG I und II an die Kassen senkt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stelzer,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Meinung zum Thema Gesundheitsreform. Ihre erste Frage kann ich so kategorisch nicht beantworten. Ich vertrete schon seit längerem den Standpunkt, dass unser Gesundheitssystem grundlegend reformiert werden muss. Ich habe mich da auch immer ganz klar zu unserem Modell der Bürgerversicherung bekannt. Ich persönlich halte den Schritt einen Gesundheitsfond einzurichten für eine halbherzige Lösung. Unser Gesundheitssystem sollte von allen solidarisch und nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit finanziert werden. Zusätzlicher Bürokratieaufbau muss unbedingt vermieden werden. Hier sind wir auch gleich beim Thema GKV, um die Ausgaben hier zu verkürzen brauchen wir eine schlanke Verwaltungsstruktur. Wir brauchen nicht hunderte Krankenkassen, es tun auch weniger. Ich fordere hier einen wirtschaftlichen Umgang mit den eingezahlten Beitragsgeldern. Des Weiteren muss eine Strukturerneuerung der Krankenversorgung erfolgen, d.h. ich fordere hier Schaffung von Gesundheitszentren „Ärztehäusern“ zur interdisziplinären Versorgung der Bevölkerung (kurze Wege, Einsparung von Kosten für teure medizinische Geräte).

Sehr geehrter Herr Stelzer,
in Ihrem letzten Satz sprechen Sie ein Thema an, das mich schon lange bewegt, das aber auch die Thematik Arbeitsmarktpolitik betrifft. Hier sage ich ganz klar, lieber in Arbeit investieren (Arbeitnehmer/Arbeitgeberförderung) als in Arbeitslosigkeit, denn dann würden unsere Sozialkassen nicht in so einem desolaten Zustand sein. Ich habe in vielen Sitzungen immer gefordert diese Problematiken in einem Gesamtpolitischen Kontext zu betrachten. Für weitere Kontakte stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.