Die SPD steht für eine gerechte Verteilung der Steuerlast.
Ein Parteienverbot ist an strenge verfassungsrechtliche Voraussetzungen geknüpft und erfordert ein sorgfältiges Prüfverfahren durch das Bundesverfassungsgericht
Als SPD machen wir uns stark für mehr soziale Sicherheit denn so stärken wir den Sozialen Zusammenhalt
Demokratie lebt vom aktiven Engagement der Bürgerinnen und Bürger
Ich kann Ihre Sorgen gut nachvollziehen – insbesondere, da die steigende Zinslast viele Menschen in unsicheren Lebenssituationen, wie freischaffende Künstler*innen oder Eltern in Elternzeit, besonders hart trifft.
Wissenschaftliche Expertise, Rechtliche Klarheit und Transparenz im Bundestag sind wichtige Grundlagen in der Debatte um Infraschall-Waffen.
