Laura Wahl
DIE GRÜNEN

Frage an Laura Wahl von Gvab Csnss bezüglich Umwelt

15. Mai 2020 - 16:33

Der Bürgerrat Demokratie war ein Erfolg. Auch Bundestagspräsident Schäuble hat das Verfahren gelobt und dem Bundestag geraten, sich der Ergebnisse anzunehmen. Außerdem sieht auch er einen Bedarf nach solchen ergänzenden Verfahren im Allgemeinen. Diese könnten helfen, politische Maßnahmen auf eine größere gesellschaftliche Akzeptanz zu stützen. Wäre es nicht der nächste logische Schritt, das gesellschaftlich drängendste Thema der letzten Zeit, die Klimakrise, mit einem solchen Verfahren anzugehen?
1. Würden Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland unterstützen?
2. Würden Sie einen Klimabürgerrat für Thüringen unterstützen?

Frage von Gvab Csnss
Antwort von Laura Wahl
21. Mai 2020 - 12:29
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Pfaff,

Bürger*innenräten bin ich sehr aufgeschlossen gegenüber, da Beispiele
wie das aus Irland zeigen, dass sie etwa die Möglichkeit bieten, auch
gesellschaftlich kontrovers diskutierte Themen zu versachlichen und zu
so zu Lösungen beizutragen. Sicherlich können Bürger*innenräte daher ein
konstruktiver Weg sein, von einem breiten gesellschaftlichen Konsens
getragene Maßnahmen für wirksamen Kimaschutz zu finden.

Auch im Koalitonsvertrag von rot-rot-grün wurde daher festgehalten, das
Instrument der Bürger*innenbeteiligung zu erproben:

"Die bestehenden Instrumente der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
müssen evaluiert werden. Denn manche der bisherigen Instrumente
erreichen nicht die angestrebten Ziele wirksamer Beteiligung und
direkter Demokratie. Deshalb wollen wir in diese Evaluation bereits
Bürgerinnen und Bürger direkt einbeziehen, zum Beispiel mit dem
Instrument des Bürger*innenrates, und unter wissenschaftlicher
Begleitung. Die Schlussfolgerungen wollen wir transparent machen und mit
Verbänden, darunter Mehr Demokratie e.V.,und den demokratischen Parteien
diskutieren. Gleichzeitig wollen wir bereits nachfolgend erste
gemeinsame Schritte vereinbaren, die nach der Evaluation zu ergänzen und
zu überprüfen sind."

Allerdings handelt es sich hier um ein sehr umfangreiches Unterfragen,
das Zeit braucht, wenn es gut gemacht sein will. Von daher bin ich
leider aus Zeitgründen eher spektisch, dass sich das Projekt in dieser
stark verkürzten Legislatur in Thüringen bereits umfänglich
verwirklichen lässt. Vorbereitende Schritte auf dem Weg dahin
unterstütze ich definitiv gerne.

Mit freundlichen Grüßen,
Laura Wahl