Frage an Lars-Jörn Zimmer von Helmut F. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Zimmer,
ich habe eigentlich nur eine Frage; wie denken Sie über Volksentscheide? Bisher habe ich Demokratie nur bis zum Wahlzettel erlebt. Anschließend war es mit Demokratie vorbei, der Bürger hatte nichts mehr zu melden und wurde auch nicht mehr gefragt.
Über eine aussagekräftige (keinen Zeitungsartikel) Aussage würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Friemel
Sehr geehrter Herr Friemel,
grundsätzlich sind Volksentscheide und Bürgerbegehren wichtige Mittel der Meinungsäußerung und Einflussnahme in unserer Demokratie, insbesondere auf regionaler und lokaler Ebene.
Volksentscheide dürfen jedoch nicht für Einzel- und Gruppeninteressen missbraucht und damit zum Nachteil Anderer herbeigeführt werden. Auch muss sicher gestellt sein, dass nicht Emotionen, sondern Sachlichkeit, Transparenz und umfassendes Wissen Grundlagen der Entscheidungen sind.
Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die für Volksentscheide eingeführten Kriterien für Mindestbeteiligungen.
Hauptweg für Entscheidungen in unserer parlamentarischen Demokratie bleibt aber die Arbeit über die Parlamente auf allen Ebenen. Unsere Demokratie lebt davon, dass nach Ablauf einer Wahlperiode die Tätigkeit bewertet und über Wahlen ein neuer Auftrag erteilt wird oder werden kann.
Auch zwischen den Wahlen sind Parlamentarier (Stadt- und Gemeinderäte, Mitglieder der Kreistage sowie die Abgeordneten in Landtagen und dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament) Ansprechpartner für die Bevölkerung. Ich bin ständig vor Ort unterwegs oder über mein Büro erreichbar, um Meinungen aufzunehmen, zu helfen und Entscheidungen zu erläutern – so bei Themen wie Hochwasser, Wirtschaftsentwicklung u.a.
Dafür ist es wichtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes über die vorzubereitenden oder getroffenen Entscheidungen informieren und rechtzeitig ihre vorhandenen Einflussmöglichkeiten nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Lars-Jörn Zimmer
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