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Frage von Rüdiger F. •

Frage an Lars Holster von Rüdiger F. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Holster,

als Bürger ist man immer wieder verwundert, irritiert und verärgert wenn man gravierende Fehlplanungen oder Nicht-Planungen wahrnimmt. Die ganz aktuell vorgenommenen Änderungen der Geh- und Radwegeführung im Bereich der Kurt-A.-Körber-Chaussee (Höhe Obi-Baumarkt) möchte ich zu Anlass nehmen, zu zwei "schildbürger-artigen" Radwegeführrungen in Bergedorf Fragen zu stellen.

1. Radewegeführung vom Nettelnburger Landweg kommend in Richtung Bergedorf, Höhe Oberer Landweg:
Im Nettelnburger Landweg befindet sich nur auf der linken Fahrbahnseite ein Radweg. In Höhe der ARAL-Tankstelle muss an einer Ampel mit langen Wartezeiten die Fahrbahn überquert werden, dann führt der Radweg in den Oberen Landweg in entgegengesetzter Richtung. Nach wenigen Metern muss auch dieser überquert werden um dann in den Wehrdeich abzubiegen. Auch diese Straße muss nach einigen Metern überquert werden um dann endlich erneut in den Oberen Landweg auf Höhe der Eisenbahn-Unterführung einzubiegen.

2. Rad- und Gehwegführung in der Kurt-A.-Körber-Chausse Höhe OBI-Baumarkt in Richtung Bahnhof:
Dieser Bereich ist besonders zu den Stoßzeiten wenn die HAUNI-Werke Arbeitsbeginn und -ende haben ausgesprochen stark frequentiert, aber auch sonst werden Rad- und Gehweg viel genutzt. Durch die Neuansiedlung des OBI-Baumarktes wurde die Breite beider Wege auf ein geradezu irrwitzig-schmales Maß reduziert, so dass es regelmäßig zu Konflikten und z.T. zu gefährlichen Situationen zwischen Radfahrern und Fußgängern kommt. Dieser Konflikt war für jeden Laien vorhersehbar!

Gerne möchte ich von ihnen wissen:
- wie beurteilen sie die von mir beschriebenen Radwegeführungen?
- welche Position haben sie während der Planungsphasen vertreten?
- welche Position hat ihre Fraktion während der Planungsphasen vertreten?
- sehen sie Handlungsbedarf, wenn ja: was werden sie wann unternehmen?

Ich freue mich von ihnen zu hören!
MfG
R. Freygang

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Freygang,

vielen Dank für Ihre Fragen an mich. Bevor ich konkret auf die von Ihnen angesprochenen Radwegeeingehe, eine kurze Vorbemerkung:
Die Planung von Radwegen, in der von Ihnen angesprochenen Form und die von Ihnen angesprochenen Probleme, sind bezirkspolitische Themen. Beide Themenwurden und werden also in der Bezirksversammlung (BV) Bergedorf, dem dortigen Verkehrsausschuss und entsprechend auch von der SPD-Fraktion-Bergedorf ausführlichbearbeitet.

Ich selber war daher in den Planungsprozessen nicht eingebunden und auch dasweitere Handeln wird von der SPD-Bezirksfraktion bzw. dem entsprechendenFachausschuss bestimmt.
Da beide Themen dennoch sehr aktuell sind und diese nochnicht abschließend behandelt wurden, habe ich mich selbstverständlich bei der SPD-Bezirksfraktion informiert und die zentralen Aspekte Ihrer Fragen zusammengefasst.

1. Die Radwegunterführung vom Nettelnburger Landwegin der Höhe des Oberen Landwegs, ist seit Jahren eine Stelle, die für Radfahrernicht ideal ist. In der Tat muss ein Radfahrer, der in Richtung Bergedorfunterwegs ist, mehrfach die Straße queren. Radfahrer in Richtung Nettelnburg /Neuallermöhe müssen sich einen schmalen Weg mit Fußgängern teilen.

Zu diesen Themen gab es in der BV bereitsmehrere Anträge und Anfragen, in der Vergangenheit und auch in dieser Legislatur (z.B. Drucksachen-Nr. XIX / 1138sowie XIX / 1239). Daraus gehen verschiedene Ideen hervor, die Situation zuoptimieren. Die Grünen beispielsweise sprechen sich für eine Lösung aus, beider eine PKW-Spur zugunsten eines Radfahrstreifens auf der Straße entfällt. Die SPD-Fraktion hat einige Bedenken, ob dies aus Sicherheitsgründen (die Straße ist an dieser Stelle durch die Unterführung und Kurve schlecht einsehbar) realisierbar ist und will mögliche Auswirkungen (z.B. Rückstau) durch den Wegfall einer PKW-Spur prüfen lassen. Um diese Prüfung vorzunehmen und auch die Meinung der Polizei einzuholen, wurde der entsprechende Antrag in den Ausschuss für Verkehr und Inneres überwiesen. Die SPD nimmt das Thema sehr ernst und ist an einer Verbesserung der Situation interessiert.
Ein Alternativvorschlag der Polizei und der Bezirksverwaltung schlägt vor, das Radfahren ohne bauliche Veränderung in Richtung Süden auf der Straße zu erlauben (aber nicht zwingend vorzuschreiben) und so die Situation für Radfahrer zu erleichtern. Auch zu dieser Lösungbesteht seitens der SPD Gesprächsbedarf und es gibt zahlreiche offene Fragen, welche ebenfalls im entsprechenden Ausschuss beraten werden sollen.
Ein breiterer Radweg an beiden Seiten der Unterführung (bei Erhalt der PKW-Spuren) ist nicht realisierbar, da hierfür derNeubau der Unterführung nötig wäre. Dies wurde in der Vergangenheit geprüft, ist jedoch mit so hohen Kosten verbunden, dass ein Umbau als ausgeschlossengilt.

Die Diskussion über diese Themen wurde im entsprechenden Ausschuss noch nicht abgeschlossen. Gerne kann ich Sie aber informieren, sobald der Ausschuss sich mit der Thematik eingehend befasst hat und ggfs. konkrete Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden.

2. Auch diese Thematik ist sehr aktuell. Diese Situation hat SPD-Bezirksfraktion aufgegriffen und wird daher auch in einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses behandelt. Hierzu wurde eine Große Anfrage gestellt (Drucksache XIX / 1265).

Die Situation nach dem Umbau hat bei der SPD-Fraktion für große Irritationen gesorgt. Dem Ausschuss wurde, wie üblich, vor Baubeginn die Planung vorgestellt und darüber beraten. Der dort vorgestellten Planungsskizze war aber keinesfalls zu entnehmen, dass der Radweg an dieser Stelle derart verengt werden soll. Im Gegenteil, der Radweg ist in der Planung stets mit der gleichen Breite vorgesehen gewesen.

Daher ist der SPD-Fraktion der schmale Radweg erst nach der Fertigstellung aufgefallen. Die Beantwortung der Großen Anfrage steht noch aus, wird aber sicher nach der politischen Sommerpause vorliegen. Dann kann ich Ihnen möglicherweise weitere Informationen geben, wiees zu dieser Situation kommen konnte.
Ich gehe davon aus, dass nach Beantwortung der Anfrage die Situation auch im Verkehrsausschuss thematisiert wird. Dort wird es sicher auch darum gehen, ob und wenn ja, wie die Situation verbessert werden kann.
Der entsprechenden Diskussion im Fachausschuss kann und will ich an dieser Stelle natürlich nicht vorgreifen.

Ich bieten Ihnen als Bergedorfer Abgeordneter gerne an, Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten. Für konkrete Nachfragen empfehle ich Ihnen allerdings sich darüber hinaus an die SPD-Bezirksfraktion zuwenden, da dort die zuständigen Bezirkspolitiker Auskunft erteilen können, die selber an den entsprechenden Ausschusssitzungen teilnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Holster, schulpolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion