Frage an Lars Castellucci von Bernadette H. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Castellucci,
ich bin Eigentümer einer voll funktionsfähigen PV-Alt-Anlage und würde gerne wissen, welche Position Sie bezüglich einer weiteren gesicherten Förderung inne haben. Gerade im Hinblick auf dringend notwendige Maßnahmen in Bezug auf den schon begonnenen Klimawandel ist es mir wichtig, wie Abgeordnete dieses Thema behandeln.
Mit freundlichen Grüßen
Bernadette Hetmank
Sehr geehrte Frau Hetmank,
Photovoltaik ist ein wichtiger Baustein unserer zukünftigen Energieversorgung. Mir ist deshalb wichtig, dass es sich auch nach Ende der Förderung weiterhin lohnt, die Anlagen zu betreiben.
Meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion konnten in der Verhandlungen erreichen, dass der Wechsel in den Eigenverbrauch doppelt erleichtert wird: Erstens entfällt die Pflicht zur Nachrüstung eines Smart Meters, zweitens werden die Anlagenbetreiber vollständig von der EEG-Umlage befreit. Damit können ausgeförderte PV-Anlagen wirtschaftlich weiter betrieben werden.
Freundliche Grüße,
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.
Die von Ihnen angesprochene Vermögensabschöpfung wurde unter Federführung der SPD und nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 8/19) aus dem Jahr 2021 deutlich ausgeweitet.
Als Ampelkoalition haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Informationsfreiheitsgesetz zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln wollen. Das berücksichtigt auch die aktuelle Rechtsprechung.
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.