Frage an Lars Castellucci von Dennis R. bezüglich Soziale Sicherung
Haben Sie an den Positionsbegründungen Ihrer Partei im Wahl-o-mat mitgewirkt oder wie kommt es, dass Ihre Positionsbegründungen hier auf Abgeordnetenwatch teilweise wörtlich mit denen der SPD im Wahl-o-mat übereinstimmen?
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Formulierung meiner Antworten beim Kandidatencheck.
Die Begründungen zu den Antworten beim Wahl-o-mat werden von den Parteien sehr nah an den Partei- und Regierungsprogrammen beantwortet. Das macht auch Sinn, da die Wahlprogramme natürlich die Akzente setzen, die die Parteien für die Wahl als vordringlich ansehen.
Ich selbst stimme in den meisten Punkten mit dem Programm der SPD überein, deshalb bin ich SPD-Mitglied und trete für diese Partei an. Entsprechend orientieren sich auch meine Antworten an unserem Regierungsprogramm und an den Positionen der SPD. Außerdem bin ich natürlich nicht für alle Themengebiete Experte und greife deshalb teilweise die Argumente der Kolleginnen und Kollegen auf.
In anderen Punkten stimme ich aber auch nicht mit den Positionen der SPD überein oder mir sind andere Schwerpunkte wichtig, auch das spiegelt sich dann in meinen Antworten wieder.
Freundliche Grüße
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.
Die von Ihnen angesprochene Vermögensabschöpfung wurde unter Federführung der SPD und nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 8/19) aus dem Jahr 2021 deutlich ausgeweitet.
Als Ampelkoalition haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Informationsfreiheitsgesetz zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln wollen. Das berücksichtigt auch die aktuelle Rechtsprechung.
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.