Frage an Lars Castellucci von Matt F.
Hallo Hr. Castellucci,
kurze Frage: Warum waren Sie nicht bei der Abstimmung nicht anwesend?
Waren Ihnen der Urlaub wichtiger als die Abstimmung?
Viele Grüße
Matt Fux
Sehr geehrter Herr Fux,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich befand mich zum Zeitpunkt der Abstimmung tatsächlich im Urlaub. Solche Fehlzeiten versuche ich zu vermeiden. Aus den vorherigen Abstimmungen und meinen öffentlichen Äußerungen geht meine Meinung bezüglich der Hilfspakete für Griechenland unmissverständlich hervor. Angesichts der deutlichen Mehrheit für eine Zustimmung zum Hilfspaket, habe ich mich dieses Mal allerdings entschieden, den Urlaub anzutreten.
Mit freundlichen Grüße
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.
Die von Ihnen angesprochene Vermögensabschöpfung wurde unter Federführung der SPD und nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 8/19) aus dem Jahr 2021 deutlich ausgeweitet.
Als Ampelkoalition haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Informationsfreiheitsgesetz zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln wollen. Das berücksichtigt auch die aktuelle Rechtsprechung.
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.