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Lamya Kaddor
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Frage von Matthias Q. •

(Wie) setzen Sie und Ihre Partei sich dafür ein, dass die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte wieder rückgängig gemacht wird?

Der subsidiäre Schutz ist geregelt durch die Verordnung (EU) 2024/1347. Dort werden den Mitgliedstaaten zwar gewisse Einschränkungen für subsidiär Schutzberechtigte anheimgestellt, aber ich kann nicht erkennen, dass das auch den Familiennachzug betrifft. Der subsidiäre Schutz ist ein Proprium der EU. Jegliche Einschränkung in diesem Bereich berührt also in besonderer Weise europäische Werte und Identität.

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Antwort von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich lehne die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte entschieden ab. Durch die Aussetzung werden Familien auseinandergerissen, Menschen auf gefährliche Fluchtrouten gedrängt und echte Integration verhindert. Die Grünen Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin für die Wiedereinführung des Familiennachzugs ein.

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