Sehr geehrte Frau Pasch,
wie angekündigt habe ich bereits eine Antwort vom Minister Dr. Bernhard erhalten.
Diese sende ich Ihnen nochmals über "kandidatenwatch" zu.
Vielen Dank für Ihre Geduld.
(...) zum Gentechnik a n b a u freien Landkreis haben wir im Frühjahr eine Stellungnahme aller Mandatsträger der CSU abgegeben. (...)
(...) aufgrund unserer nachdrücklichen Forderung den ländlichen Raum, wie Söchtenau, einer schnellen Internetanbindung zu ermöglichen hat der Freistaat im Sommer ein Sonderförderprogramm für die Kommunen aufgelegt. (...)
(...) der Freistaat hat ein Förderprogarmm in der Höhe von 19 Mio für die Kommunen aufgelegt um diese DSL-Verbesserung zu unterstützen. (...)
(...) * In der zweiten Stufe im Jahr 2010 erfolgt die erste Senkung des Einkommensteuertarifs durch Erhöhung des Grundfreibetrags, die Reduzierung des Eingangssteuersatzes und den Einstieg in die Tarifabflachung. (...) * In der dritten Stufe im Jahr 2012 erfolgt die zweite Senkung des Einkommensteuertarifs durch die Abflachung des gesamten Tarifverlaufs und die Einführung eines Kindergrundfreibetrags. (...)
(...) Die Handhabung der Rauchclubs, die Ausgrenzung der Nichtraucher gefällt mir persönlich nicht. Die CSU wird, wie im Gesetz vereinbart, das Gesetz nach 2 Jahren überprüfen und die Ergebnisse der ersten 2 Jahre einfließen lassen. (...)
