Frage an Klaus Steiner von Yhqjvt Avrqreoretre bezüglich Verbraucherschutz

12. August 2010 - 11:09

Sehr geehrter Herr Steiner,

wie bewerten Sie die Qualität des Volksentscheides zum Nichtraucherschutz, da ja nicht ein mal die Hälfte der Wahlberechtigten teilgenommen hat und damit ja nur eine Minderheit der Wahlberechtigten die jetzt gültige Regelung entschieden hat.

Frage von Yhqjvt Avrqreoretre
Antwort von Klaus Steiner
19. August 2010 - 10:36
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Niederberger,

der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz hat mit einem klaren und unmissverständlichen Ergebnis geendet. Damit haben die Wähler im Freistaat unmittelbar geltendes Recht geschaffen. Das strikte Rauchverbot, was mit der Entscheidung einhergeht, tritt ab dem 1. August in Kraft.

Obwohl die Wahlbeteiligung im Vergleich zu anderen Volksentscheiden eher hoch war, sind - wie Sie richtig anmerken - nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten tatsächlich wählen gegangen. Allerdings ist es sehr müßig, darüber zu spekulieren, ob das Ergebnis des Entscheides tatsächlich die Meinung der Bevölkerungsmehrheit zum Ausdruck bringt. Man muss wohl ganz einfach davon ausgehen, dass auch diejenigen, die ihre Stimme nicht abgegeben haben, mit dem Ergebnis zumindest "leben können". Ansonsten hätten sie am Volksentscheid teilnehmen und mit "Nein" stimmen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Steiner