Tobias Koch
(...) Die Verpflichtung zu einer Beteiligung der Rentner an der Rentnerinanzierung des Krankengeldes verhindert, dass die Belastungen für die erwerbstätigen Versicherten noch weiter ansteigen, und muss daher beibehalten werden. (...)
Sehr geehrter Herr Kursawe,
auf ihre Anfrage verweise ich Sie auf meine Antwort vom 23.10.2007. Die Sachlage hat sich seitdem nicht verändert, meine Darstellung hat weiter Gültigkeit.
(...) Dies geschieht jedoch in erster Linie mit dem Ziel, Energie zu sparen. In der Stadt Augsburg wurde beispielsweise die Straßenbeleuchtung in der Innenstadt teilweise verändert, indem man Dimmer eingesetzt hat und die Beleuchtung auf Natriumdampflampen umgerüstet wurde. Ich halte solche Maßnahmen durchaus für sinnvoll, wenn eine Prüfung der Situation vor Ort ergibt, dass die Umrüstung effektiv und ökonomisch sinnvoll ist. (...)
Sehr geehrte Frau Plange,
(...) Es gibt gute Gründe, an dem bestehenden und historisch gewachsenen System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung festzuhalten. Eine Einheitsversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung, die beispielsweise von den Befürwortern des Modells einer so genannten "Bürgerversicherung" gefordert wird, ginge an den Problemen unseres Landes vorbei. (...)
(...) Als Abgeordneter eines Wahlkreises, aus dem an jedem Arbeitstag zehntausende Menschen u.a. in das Rhein-Main-Gebiet auspendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat. Letztlich ist es jedoch eine Entscheidung gewesen, die wir als große Koalition im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen haben, es geht hier um ein jährliches Volumen von 2,5 Mrd. (...)
