Tobias Koch
(...) Ich weiß, dass sehr viel von ehrenamtlich Engagierten geleistet wird - und das zumeist in großer Verantwortlichkeit. Eine pauschale Vorverurteilung halte ich daher für nicht gerechtfertigt. (...)
(...) Art. 22 des Grundgesetzes (GG) bestimmt: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.“ Auch in der Anordnung des Bundespräsidenten über die deutschen Flaggen werden die Farben mit schwarz-rot-gold bezeichnet. Die Bundesfarben sind nach Art. (...)
(...) Wie Sie vermutlich durch die Presseberichterstattung bereits vernommen haben, habe ich gegen die Finanzhilfen für Griechenland gestimmt. Eine detaillierte Erklärung, die hier den Rahmen sprengen würde, finden Sie auf meiner Homepage http://www.klaus-peter-willsch.de . (...)
(...) Zudem hat kein Mitgliedstaat im Rahmen der Berichtsvorbereitung die Absicht geäußert, die Sommerzeit abschaffen oder die Bestimmungen der geltenden Richtlinie ändern zu wollen. Es ist daher eine breite Unterstützung durch die Mitgliedstaaten zu verzeichnen, so dass mit einer Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer - und so auch auf nationaler - Ebene in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist. (...)
(...) Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen MdB, möchte die Rente mit 67 fair gestalten, soll heißen, dass der Übergang vom heutigen Rentenalter hin zur Rente mit 67 sinnvoll und für die Arbeitnehmer praktikabel gestaltet werden soll. (...)
(...) Zu Ihrem Vorschlag, den Ankauf von solchen CDs irgendwelchen Privatleuten zu überlassen, ist bereits aus praktischen Erwägungen untunlich. (...) Im übrigen wäre ein solches Vorgehen nur eine plumpe Ablenkung von der Tatsache, dass der Staat sich unrechtmäßig beschaffter Daten bedient. (...)
