Tobias Koch
(...) Zwischennachrichten kann man leider nicht auf Abgeordnetenwatch einstellen. Dafür kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die Einführung zusätzlicher, über den gesetzlichen Bestand hinausgehende Kündigungsmöglichkeiten von Bausparverträgen derzeit nicht zur Debatte stehen. (...)
(...) Investitionsschutz ist nicht grundsätzlich negativ, denn er garantiert Unternehmen, die im Ausland investieren wollen (z.B. eine Fabrik errichten wollen und damit Arbeitsplätze schaffen), dass ihre Investitionen dort gerecht und gleichberechtigt mit den Investitionen der nationalen Unternehmen behandelt werden. Dies schafft Rechtssicherheit und Berechenbarkeit, gerade auch für kleinere und mittelständische Unternehmen, die sich keine eigene Rechtsabteilung in einem fremden Land leisten können. (...)
(...) Hinsichtlich der gesamten ESA Projekt-Finanzierung zählt Deutschland sicherlich zu den bedeutendsten Beitragszahlern. Das trifft mit Blick auf das von Ihnen angesprochene AR6-Programm nur zum Teil zu. (...)
(...) Leider sind Eingriffe in die Verkehrsführung in beiden Fahrtrichtungen nicht zu vermeiden. Mich persönlich ärgert dies auch. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,
für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen.
(...) Die Unterstützung von Kindern mit Behinderung und ihren Angehörigen liegt uns besonders am Herzen. CDU und CSU wollen Kinder mit Behinderung und chronisch kranke Kinder stärker in den Regelunterricht einbeziehen, dabei aber nicht auf individuelle Förderung verzichten. (...)
