Klaus-Peter Flosbach

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)

(...) Er wird jedoch im Rahmen der laufenden Bankenaufsicht gemäß der in Zusammenarbeit zwischen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und Deutscher Bundesbank erlassenen Aufsichtsrichtlinie (AufsichtsRL, im Internet unter http://www.bundesbank.de/download/bankenaufsicht/pdf/aufsichtsrichtlinie.pdf ) in Artikel 6 spezifiziert. Die Größe einer Bank, die Intensität der Verflechtung mit anderen inländischen Banken sowie die Verflechtung mit ausländischen Instituten sind demnach Kriterien für die Systemrelevanz. Dazu gehören beispielsweise die Zentralinstitute des Sparkassen- und Genossenschaftssektors. (...)

(...) Dies hat sie in dem Bericht für den Deutschen Bundestag (Bundestagsdrucksache 14/9175) festgestellt. In der Koalitionsvereinbarung der derzeitigen Bundesregierung ist eine Aufhebung der IHK-Pflichtmitgliedschaft nicht vorgesehen. (...)

(...) Aufgrund der Vielzahl der Anfragen aus meinem Wahlkreis werden Sie verstehen, dass ich Ihre Anfrage an Ihren zuständigen Bundestagsabgeordneten, Herrn Dr. Matthias Zimmer, mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet habe. Mein Kollege Zimmer wird Ihnen auf Ihre Anfrage persönlich antworten. (...)

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt! Dazu stehe nicht nur ich, das ist auch Meinung der gesamten Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. (...)