Klaus Mindrup

Was die Briefkastenwerbung anbelangt, ist leider festzustellen, dass die bisherigen Aufkleber („keine Werbung“) von den Werbetreibenden oder deren Vertrieblern nicht durchgängig beachtet werden.

Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.

Aus den beiden Änderungen des Steuerrechts für Mieterstrom für steuerbefreite Vermietungsgenossenschaften und Wohnungsunternehmen, die wesentlich auf mich zurückgehen, weiß ich, dass man diese strategisch vorbereiten muss, um erfolgreich zu sein.

Im Wahlprogramm der SPD im Land Berlin und auch im Bezirk Pankow haben wir uns für eine Verlängerung bis zur Pankow Kirche (Ossietzkystraße) ausgesprochen.

Ich persönlich werde mich weiterhin für ein umfassendes Verbot bewaffneter Drohnen aussprechen und bin der Auffassung, dass Deutschland mit gutem Beispiel voran gehen sollte.