Frage an Klaus Ernst von Hanne M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Herr Ernst,
ich beziehe mich auf unzählige Berichte in den Medien in den vergangenen Tagen und Wochen, die Sie mit Falschabrechnungen von Flügen und überzogenen Gehaltszahlungen in Verbindung bringen.
Bezogen auf die Gehaltszahlungen verstehe ich nicht, wie Sie als Kopf einer Partei, die wie keine andere Gerechtigkeit und Solidarität lebt und fördert, sich derart bereichern können. Es ist doch ein Schlag ins Gesicht all derer, die ohnehin wenig haben und ihr weniges Geld an Ihre Partei spenden. Um Ihnen ein luxuriöses Leben zu finanzieren? Warum haben Sie beispielsweise nicht, wie Ihre Kollegin Lötzsch, auf die 3500 Euro Zulage als Parteichef verzichtet? Wenn Ihr Kollege Leutert von einem „Ausdruck politischer Instinktlosigkeit“ spricht, ist dies noch moderat formuliert. Bundestagsdiäten, Fraktionszulage, Parteizulage… Andererseits sind Sie bei uns leider keine Einzelfälle, ich denke nur an Sahra und die Hummer.
Bitte nehmen Sie hierzu Stellung, das sind sie Ihren Wählern schuldig. Transparenz und Ehrlichkeit sind die Stichworte. Ich hoffe, Ihre einzige nicht beantwortete
Frage in diesem Forum vom 22. Mai (zu genau dieser Thematik) weist nicht darauf hin, dass Sie das Thema „aussitzen“ möchten.
Vielen Dank im Voraus,
Hanne Müller, Neubrandenburg
Sehr geehrter Herr Müller,
Der Geschäftsführende Vorstand hat am 2. August 2010 u.a. zu diesen Fragen Stellung bezogen. In diesem Zusammenhang wurden möchte ich darauf hinweisen:
1. In den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin geht es um die notwendige Abgrenzung von mandatsbezogenen Reisekosten. Der Geschäftsführende Parteivorstand betont, dass sich Klaus Ernst in keiner Weise persönlich bereichert hat. Versuche, dies zu unterstellen, weisen die Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes zurück.
2. Der Geschäftsführende Parteivorstand betont, dass keine Funktionsträgerin und kein Funktionsträger des Parteivorstandes, die hauptamtlich diese Funktion ausüben, anders vergütet werden, als die hauptamtlichen Mitglieder vorheriger Parteivorstände. Klaus Ernst wird nicht anders bezahlt oder höher vergütet als vorherige Parteivorsitzende.
An die Mitglieder und FunktionsträgerInnen der Partei richtet der Geschäftsführende Parteivorstand die Aufforderung, die Diskussion über die Hauptamtlichkeit von Parteifunktionen bzw. deren Vergütung nicht über die Medien auszutragen.
Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Ernst
Weitere Fragen an Klaus Ernst
In der Frage der Impfpflicht bin ich noch unentschlossen. Sicher ist, das zeigt das gute Beispiel Bremen, dass bei Weitem nicht alle Mittel ausgeschöpft sind.
Die Linke spricht mit Ihren Themen die kleinen Leute nicht mehr an. Wir müssen bei den Themen Arbeit und Soziales wieder stärker wahrgenommen werden.
Ich stimme Ihnen zu. Neben den von Ihnen genannten Gründe, gibt es viele inhaltliche Gründe nicht der CDU/CSU die Stimme zu geben.
Richtig, Ihre genannten Punkte sind wichtige Punkte für meine Definition links zu sein. Vor einer starken Linken müssen sich nur Reiche und Mächtige fürchten.