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Klaus-Dieter Gröhler
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Frage von Nicolas D. •

Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Nicolas D. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrter Herr Gröhler,

leider ist das Moria Problem in Griechenland immer noch nicht gelöst. Die Zustände in den Flüchtlingscamps in Griechenland sind grauenvoll. Die Menschen vegetieren seit Jahren in den Lagern dahin ohne das ein Ende absehbar ist. Was gedenkt die CDU und ganz persönlich Sie dagegen zu tun? Es ist mir unverständlich wie eine Partei mit christlichen Grundsätzen so die Augen verschließen kann. Der Winter steht vor der Tür und die Lager sind menschenunwürdig. Heute waren auf Spiegel.de wieder Bilder zu sehen wie katastrophal die hygienischen Einrichtungen und wie schlecht und ohne Zukunft die Menschen untergebracht sind. Ich weiß zwar nicht wie die CDU die Würde des Menschen definiert aber nach meiner Ansicht wird die Würde der Flüchtlinge in Griechenland (EU) mit Füßen getreten. Eine europäische Lösung ist nicht in Sicht, was wird die CDU und insbesondere Sie tun um den Menschen in den Lagern zu helfen? Weiter wegsehen oder endlich handeln?

Mit freundlichen Grüßen
Nicolas Doehl

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Oktober 2020. Auch ich habe den Bericht über die griechischen Lager gesehen und bin in Sorge um die Situation der dort untergebrachten Menschen, insbesondere weil die Corona-Pandemie und der anstehende Winter die Lage noch einmal verschärfen wird. Wie Sie wissen, hat Deutschland in den vergangenen Jahren so vielen Menschen in Not geholfen und sie aufgenommen wie kein anderes Land in Europa. Das war nur möglich durch das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in der Freiwilligenarbeit, beispielsweise der vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Hilfswerke. In den Wochen nach dem Brand in Moria wurde einmal mehr eine große Anzahl an Hilfsgütern von Deutschland nach Griechenland transportiert. Beispielsweise das THW hat mehr als 15.000 Schlafsäcke, über 500 Zelte, Feldbetten, Waschtische, Abfallbehälter und Sanitärcontainer per LKW-Transport in die Lager gebracht.

Selbstverständlich stehen wir bereit, einen angemessenen humanitären Beitrag in dieser Krisensituation zu leisten und ich kann Ihnen versprechen, dass ich mich dafür auch persönlich einsetzen werde. Seit Ende September sind regelmäßig Flüge aus Griechenland mit Geflüchteten in Deutschland eingetroffen – zuletzt am 29. Oktober. Allerdings können wir nur einem Teil der in den Lagern untergebrachten Menschen helfen und zuletzt wurden aufgrund der Pandemie-Lage die Programme zur Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement-Programme) der Internationalen Organisation für Migration und des Flüchtlingshilfswerks UNHCR vorübergehend ausgesetzt, so dass eine Umsiedlung über diese zuletzt de facto unmöglich war.
Trotz der gebotenen Dringlichkeit ist ein EU-weit zwischen allen Beteiligten abgestimmtes Verfahren unbedingt notwendig. Deutschland wird nicht im Alleingang weitere Flüchtlinge aufnehmen, sondern nur nach Absprache mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten. Denn nur so können wir eine verantwortungsvolle, koordinierte und auf Dauer angelegte Flüchtlingspolitik erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler