(...) Die Einkommensgrenze liegt bei Alleinstehenden bei derzeit 1.041 Euro und bei Verheiratenden und in Partnerschaft Lebenden bei 1.388 Euro. Die Angaben entsprechen Netto-Beträgen. (...)
(...) Die große Koalition hat auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion am 13.06.2007 die Einführung der SED-Opferpension beschlossen. (...) Es ist davon auszugehen, dass das Gesetz nach Zustimmung durch den Bundesrat und Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im August oder September 2007 in Kraft treten wird. (...)
(...) Afghanistan wird man sicherlich nicht stabilisieren können, indem man die Taliban an einen Runden Tisch bittet, wie sie beispielsweise der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck fordert. Der Glaube der Konflikt in Afghanistan lasse sich lösen, indem man einer Terrorgruppe, die Gelegenheit gibt, an der Lösung der Konflikte mitzuwirken, deren Ursache sie selbst sind, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. (...)
(...) Dass ein Abgeordneter meiner Meinung nach wichtigere Termine wahrnehmen sollte, als sich beispielsweise im Bundestag mit der Färbung und Krümmung von Bananen vor dem Hintergrund der EU-Bananenverordnung beschäftigen zu müssen, möchte ich Ihnen zum Schluss an meinem eigenen Arbeitsalltag kurz verdeutlichen. (...)
Sehr geehrter Herr Naumann,
vielen Dank für Ihre Frage vom 01.03.2007 zum Thema Demokratie und Bürgerrechte auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Schreiber,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29.01.2007 zum Thema Gesundheit auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.
