Frage an Kerstin Vieregge von Ulrich Werner H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau MdB Vieregge,
sind sie für Neuwahlen in Thüringen?
Mit freundlichen Grüßen
U. W. H.
Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu Neuwahlen in Thüringen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordnete für Lippe in Nordrhein-Westfalen die Lösungsoptionen für Thüringen nicht kommentieren möchte. Dies liegt meiner Meinung nach in der Zuständigkeit der Kollegen in Thüringen und in der Bundepartei. Hier werden auch ausgiebig Gespräche geführt und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Für mich ist es wichtig, dass schnellstmöglich eine stabile Regierung oder ein schneller Weg hin zu einer neuen Regierung gefunden wird. Das heißt aber auch, dass sich alle Parteien, auch Herr Ramelow, bewegen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Vieregge
Weitere Fragen an Kerstin Vieregge
Die Informationen, die durch die Recherchen von CORRECTIV ans Licht kamen, lassen einem den Atem stocken. Was da besprochen wurde und die Art und Weise sind völlig inakzeptabel und menschenverachtend. Justiz und Sicherheitsbehörden müssen aktiv werden!
Das ist wichtig - nicht nur rückwirkend, sondern auch in die Zukunft gedacht.
Wir sind skeptisch, ob ein Parteiverbotsverfahren am Ende wirklich zielführend wäre.
Wir haben als CDU/CSU-Fraktion zu der gesamten Thematik diese Woche eine Kleine Anfrage gestellt. Ihr Anliegen ist somit auf unserer Agenda.