Deutscher Bundestag/Thomas Koehler
(...) Die von Ihnen zitierte Berichterstattung hat auch bei mir ähnliche Fragen hervor gerufen. Ich bin deshalb bei der Geschäftsführung des Jobcenter Nienburg vorstellig geworden. In Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich die unten stehende Pressemitteilung. (...)
(...) Selbstverständlich können auch religiöse Menschen mit der Bezirksmedaille geehrt werden. Einziges Kriterium für die Auszeichnung ist, dass sie sich im ehrenamtlichen Engagement um Friedrichshain-Kreuzberg und seine Bewohnerinnen und Bewohner besonders verdient gemacht haben. (...)
(...) Allerdings hat es bei der Konstruktion der Wirtschafts- und Währungsunion grobe Fehler gegeben, die in der Krise schonungslos zu Tage treten. Sie haben sicherlich recht, dass die kaum funktionierende Steuerverwaltung in Griechenland einen Anteil am Auftreten der griechischen Krise hatte. Aber erstens bescheinigt die Troika aus IWF, EZB und EU Griechenland in ihren Berichten deutliche Fortschritte beim Aufbau einer effizienten Finanzverwaltung und zweitens wäre es falsch, die Euro-Krise allein als Staatsschuldenkrise der südeuropäischen Staaten zu sehen. (...)
(...) Wir Grüne kämpfen für einen Regierungswechsel zu Rot-Grün nach der Bundestagswahl am 22. September. (...)
(...) mir ist nicht bekannt, dass in Hülsede ABC-Waffen gelagert oder stationiert waren. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, da das NATO-Depot dort von den Briten genutzt wurde. (...)
(...) die seit den 1960er für den Personenverkehr und seit den 1990er Jahren auch für den Güterverkehr stillgelegte Süntelnbahn taucht nicht mehr im Verkehrswegeplan auf. Die Umgestaltung der Strecke in Wohn- und Freizeitraum ist im Großen und Ganzen ein gutes Beispiel für die Umnutzung ehemaliger Verkehrsflächen. (...)
