DIE GRÜNEN

Frage an Katharina Schulze von Uhoreg Züyyre bezüglich Gesundheit

01. Februar 2018 - 22:13

Sehr geehrte Frau Schulze,

werden Sie sich in Bayern dafür einsetzen das in Bayern wie in Bremen eine Qualifizierte Leichenschau (siehe: https://www.kvhb.de/bremen-fuehrt-qualifizierte-leichenschau-ein und https://www.kvhb.de/sites/default/files/gesetz-ueber-leichenwesen-breme…) eingeführt wird? Dies verhindert sehr viele nicht gesehene Mordfälle, Unfälle (Versichungsfolgeleistungen an Hinterbliebene), Fehlbehandlungen usw. Sind dazu oder zu vergleichbaren Gesetzen von Ihrer Fraktion schon Anträge eingebracht worden? Sollten Sie nicht dafür Zuständig sein, werden Sie diese Anfrage an eine Zuständige Person aus Ihrer Fraktion weiter leiten oder an Ausschüssen im Landtag?

Ich würde mich über eine Beantwortung freuen.

Freundliche Grüße

Uhoreg Züyyre

Frage von Uhoreg Züyyre
Antwort von Katharina Schulze
05. Februar 2018 - 14:30
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 16 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Müller,

ich freue mich sehr, dass ich für die Grünen dazu Stellung nehmen darf, denn die Forderung nach einer qualifizierten Leichenschau ist ein wichtiges Thema. Wir waren dazu in den vergangenen Jahren schon aktiv – dies können Sie auf den Landtagsdrucksachen 15/7367, 15/7368, 15/7369 und 15/7370 sowie 17/3724 nachlesen. Wir positionieren uns eindeutig für eine qualifizierte Leichenschau, in der nächsten Legislaturperiode werden wir Grünen einen Gesetzentwurf dazu entwickeln.

Die Qualität der Leichenschau muss in Bayern grundsätzlich verbessert werden, denn bisher führen nicht entsprechend spezialisierte Ärztinnen und Ärzte die Leichenschau durch. So kann ein nicht natürlicher Tod übersehen werden. Nur durch kompetente Durchführung der Leichenschau kann die Ärzteschaft den immer wieder vorgetragenen Zweifeln an der Qualität dieser ärztlichen Untersuchung begegnen. Die Gesundheitsministerinnen- und Gesundheitsministerkonferenz und die Konferenz der Ausschüsse der Justizministerinnen und Justizminister weisen seit mehreren Jahren darauf hin, dass die Qualität der äußeren Leichenschau abgesichert werden muss, um zu verhindern, dass Tötungsdelikte unerkannt bleiben. Daher werden wir uns in Bayern auch weiter dafür einsetzen, dass eine qualifizierte Leichenschau eingeführt wird.

Herzliche Grüße
Katharina Schulze