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Karl Holmeier
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Frage von Walter S. •

Frage an Karl Holmeier von Walter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Doppelbelastung, Bürgermeister in Weiding plus CSU Bundestagsabgeordneter in Berlin

Sehr geehrter Herr Holmeier,

wie schaffen Sie es zwei Jobs gleichzeitig auszuführen wo doch beide Jobs als anspruchsvoll gelten?
Sie haben einen Job als Bürgermeister in Weiding. In dieser Funktion sieht man Sie fast täglich mit H. Sackmann oder H. Löffler bei irgend einer Eröffnung oder einem Fest in der Mittelbayerischen Zeitung, dh, Sie sind im Kreis Cham unterwegs.
Sie haben auch noch einen zweiten Job und der ist Bundestagsabgeordneter der CSU.
Welcher ist Ihr ‚Erstjob‘ und welcher Ihr ‚Zweitjob‘?

Ich arbeite full time ca. 60Std./Woche –bekomme ein Gehalt!- und hätte nicht die Kraft für einen zweiten Job, Sie haben da anscheinend keine Probleme.

Ein Kollege von Ihnen http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/08/13/meine-arbeitswoche-als-bundestagsabgeordneter/
hat seinen Tagesplan offengelegt, es würde mich freuen auch Ihren zu wissen.

Mit freundlichem Gruss,
Walter Schuster

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schuster,

vielen Dank für Ihre Zuschrift über Abgeordnetenwatch, in der Sie mich um eine Stellungnahme über die Vereinbarkeit meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter und der Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Weiding bitten.

Zunächst möchte ich Ihnen in Ihrer Annahme Recht geben, dass es sehr anspruchsvoll ist, beide Tätigkeiten auszuüben. Ich bin hauptberuflich Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwandorf/Cham und ehrenamtlich Bürgermeister der Gemeinde Weiding.

Während der Sitzungswochen in Berlin vertritt mich der stellvertretende Bürgermeister in Weiding. In der sitzungsfreien Zeit übe ich beide Tätigkeiten aus. In dieser Zeit bin ich natürlich im Wahlkreis unterwegs, kümmere mich um die Anliegen der hier ansässigen Unternehmen sowie der Bürgerinnen und Bürger, nehme Ortstermine wahr, führe Informationsveranstaltungen durch und komme Einladungen verschiedenster Vereine, Verbände, Unternehmen, etc. zu bestimmten besonderen Anlässen nach. Da ich in der sitzungsfreien Zeit aber auch meine Aufgaben als ehrenamtlicher Bürgermeister wahrnehme, ist mein Terminkalender jeden Tag, d.h. auch am Wochenende, verständlicherweise sehr voll.

Ich sehe in der Ausübung beider Tätigkeiten aber keinen Konflikt oder gar eine Interessenkollision, sondern für mich ergänzen sich die Aufgaben als Bundestagsabgeordneter und als Bürgermeister. Das Bürgermeisteramt sichert mir den Kontakt zur Basis, vor allem zu den Bürgerinnen und Bürgern und zu den regionalen Entscheidungsträgern. Auf diese Weise habe ich stets die Rückkoppelung zu dem, was auf Bundesebene diskutiert und beschlossen wird.

Desweiteren sei der Hinweis erlaubt, dass es nichts Außergewöhnliches ist, Abgeordneter und Bürgermeister zugleich zu sein. So gibt es auch im Bundestag außer mir noch andere Kollegen, die neben ihrer Abgeordnetentätigkeit das Amt eines ehrenamtlichen Bürgermeisters ausüben. In Frankreich ist dies sogar Gang und Gäbe. Zwei Funktionen gleichzeitig haben im Übrigen aber auch Staatssekretäre und Minister, die in der Regel neben der äußerst zeitintensiven Tätigkeit im Ministerium auch Abgeordnete für einen bestimmten Wahlkreis sind und dort Präsenz zeigen müssen.

Abschließend möchte ich auch noch darauf hinweisen, dass ich für die Zeit der Sitzungswochen, in denen ich ausschließlich in Berlin bin und meine Aufgaben als Bürgermeister, wie bereits erwähnt, vollständig an meinen Stellvertreter abgebe, auch meine Aufwandsentschädigung entsprechend an diesen abtrete. Somit wird gewährleistet, dass das Bürgermeisteramt nicht vernachlässigt wird und niemandem ein Nachteil entsteht.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,
Karl Holmeier