CDU-Fraktion Hamburg
(...) Rahlstedt ist überwiegend ein Wohnstadtteil. Daher orientiert sich auch das Kulturangebot an dem Charakter Rahlstedts. Das Kulturangebot wird in einem, wie ich meine, hervorragendem Masse durch die Vereine vor Ort abgedeckt. (...)
(...) ich denke, dass Ihre Frage nicht pauschal für jeden Sportverein oder auch anderen Verein in Hamburg beantwortet werden kann. (...)
(...) 3. Ich sehe auch unter Berücksichtigung der wenigen Inhalte der Kusch Partei keine Möglichkeit und auch keine Notwendigkeit einer künftigen Koalition. (...)
(...) Für mich persönlich ist die Partei, auf die Sie sich beziehen jedenfalls kein interessanter Partner, weder im Bezug auf die politischen Inhalte noch in Bezug auf deren Wahlchancen. (...)
(...) Da im vorliegenden Fall die HEW eine Versorgerfunktion inne hatte, könnte man auch die Meinung vertreten, dass dies einer hoheitlichen Aufgabe nahe kommt, da gerade auch die Versorgung mit Energie erst zur Grundrechtsverwirklichung beiträgt. (...)
(...) Der EUGH hat aufgrund einer Klage von Ärzten und Krankenschwestern aus Deutschland - mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi - darüber zu entscheiden gehabt, ob 24 Stunden Schichten mit übergeordnetem Recht vereinbar ist. (...) Zwischenzeitlich hat es auch hinsichtlich der Zeitdienstpläne eine Einigung zwischen der Personalvertretung der Mitarbeiter der Feuerwehr gegeben, die ich als Parlamentarier - auch wegen der Tarifautonomie - akzeptiere. (...)
